Begriffe mit O

Eine Obliegenheit ist eine vertragliche Verhaltensanforderung an den Versicherungsnehmer, deren Verletzung Folgen haben kann. § 28 VVG regelt sie: Leistungsfreiheit gibt es nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit allenfalls eine Kürzung nach der Schwere des Verschuldens. Nach dem Versicherungsfall setzt die Leistungsfreiheit bei Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheiten einen Hinweis in Textform voraus.

Observation durch den Versicherer bedeutet, dass ein Detektiv Sie im Leistungsfall beobachtet, um Ihre Angaben zur Berufsunfähigkeit zu überprüfen. Rechtlich geht es um Gesundheitsdaten nach der Datenschutz-Grundverordnung. Ob eine Observation zulässig war, hängt von Anlass, Umfang und Erforderlichkeit ab. Nach Art. 15 DSGVO können Sie Auskunft und eine Kopie verlangen.

Der Versicherungsombudsmann ist eine Schlichtungsstelle für Beschwerden von Verbrauchern gegen Versicherer, auch in der Berufsunfähigkeitsversicherung. Das Verfahren ist für Beschwerdeführer kostenfrei. Bis 10.000 Euro Beschwerdewert ergeht eine Entscheidung, die den Versicherer bindet, bis 100.000 Euro eine Empfehlung. Die Verjährung ist gegenüber dem Versicherer gehemmt.

Ein orthopädisches Gutachten ist die fachärztliche Untersuchung und Bewertung von Erkrankungen des Stütz- und Bewegungsapparats im Verfahren um Rente oder Berufsunfähigkeit. Sie beschreibt Funktionseinschränkungen und Leistungsbild, entscheidet aber nicht selbst über den Anspruch. Im Rentenverfahren gilt die Mitwirkungspflicht des § 62 SGB I, im Prozess wählt das Gericht den Sachverständigen (§ 404 ZPO).

Eine Osteochondrose der Wirbelsäule führt zur Berufsunfähigkeit im Vertrag, wenn die Funktionseinschränkungen Sie an Ihrem zuletzt ausgeübten Beruf voraussichtlich auf Dauer ganz oder teilweise hindern. Grundlage sind § 172 Abs. 2 VVG und Ihre Bedingungen. Der Befund im Bild genügt nicht, geprüft werden Belastbarkeit und Anforderungen Ihrer Tätigkeit.

Osteoporose begründet Berufsunfähigkeit im Vertrag, wenn ihre Folgen Sie an Ihrem zuletzt ausgeübten Beruf voraussichtlich auf Dauer ganz oder teilweise hindern. Grundlage sind § 172 Abs. 2 VVG und Ihre Bedingungen. Ein Messwert der Knochendichte genügt nicht, geprüft werden Belastbarkeit, Brüche und Anforderungen Ihrer Tätigkeit, in vielen Verträgen ab einem Grad von 50 Prozent.