Begriffe mit I

Die ICF ist die Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation, die den funktionalen Gesundheitszustand eines Menschen einheitlich beschreibt: Körperfunktionen, Aktivitäten, Teilhabe und Umweltfaktoren. Die Rentenversicherung erläutert sie in ihren Hinweisen für Gutachter. In der privaten BU ist sie kein Rechtsmaßstab, hier gelten § 172 VVG und Ihre Bedingungen.

Die Infektionsklausel ist eine vertragliche Regelung mancher BU-Bedingungen, nach der Leistungen fließen, wenn eine Behörde Ihnen wegen einer Infektionsgefahr berufliche Tätigkeiten untersagt. Sie steht nicht im Gesetz; § 172 VVG verlangt Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall. Das Verbot selbst regelt § 31 Infektionsschutzgesetz. Voraussetzungen und Dauer bestimmen die Bedingungen.

Informationspflichten des Versicherers sind die Mitteilungen, die er Ihnen vor Vertragsschluss machen muss. Nach § 7 Abs. 1 VVG gehören dazu die Vertragsbestimmungen samt Versicherungsbedingungen und weitere Angaben nach der VVG-Informationspflichtenverordnung, jeweils in Textform und rechtzeitig vor Ihrer Vertragserklärung. Ohne diese Unterlagen beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen.

Wird ein Lebensversicherer dauerhaft zahlungsunfähig, schützt ein gesetzlicher Sicherungsfonds die Lebensversicherungsverträge bei Mitgliedsunternehmen. Ob ein BU-Vertrag darunter fällt, erfragen Sie beim Versicherer oder bei Protektor. Für die Lebensversicherer führt ihn die Protektor Lebensversicherungs-AG (§§ 221, 222 VAG). Die BaFin ordnet die Bestandsübertragung an. Reicht das Vermögen nicht, können garantierte Leistungen um höchstens 5 Prozent sinken.

Das Integrationsamt unterstützt schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben und muss Kündigungen durch den Arbeitgeber vorher zustimmen (§§ 168, 185 SGB IX). Arbeitsassistenz ist eine personelle Hilfe am Arbeitsplatz, deren notwendige Kosten das Integrationsamt in voller Höhe trägt (§ 185 Abs. 5 SGB IX). Beides setzt in der Regel einen Grad der Behinderung von mindestens 50 voraus.

Eine irrtümlich falsche Angabe im Antrag liegt vor, wenn eine Gesundheitsfrage unrichtig beantwortet wird, weil ein Umstand unbekannt war, vergessen oder falsch eingeordnet wurde. Die Anzeigepflicht nach § 19 Abs. 1 VVG betrifft nur bekannte Umstände; der BGH verlangt positive Kenntnis. Bei bekannten, schuldhaft nicht angegebenen Umständen hängen die Rechte des Versicherers vom Verschulden ab.