Skoliose und Berufsunfähigkeit

Die Form der Wirbelsäule entscheidet nicht über die Leistung, ihre Folgen für den Beruf schon. Eine Leistung setzt voraus, dass Sie den zuletzt ausgeübten Beruf im vertraglich vorausgesetzten Umfang nicht mehr ausüben können (§ 172 Abs. 2 VVG). Grad und Prognosezeitraum stehen in den Bedingungen. Belegen müssen Sie das mit Befunden und einer genauen Tätigkeitsbeschreibung.

Das hängt von der Risikoprüfung ab. Der Versicherer kann den Antrag ablehnen, einen Risikozuschlag verlangen oder Erkrankungen der Wirbelsäule vom Schutz ausnehmen. Sie müssen die Gesundheitsfragen vollständig und richtig beantworten (§ 19 Abs. 1 VVG). Eine anonyme Risikovoranfrage kann vorab klären, wie ein Versicherer Ihre Angaben bewertet.

Wenn der Antrag nach Erkrankungen, Fehlstellungen, Beschwerden oder Behandlungen der Wirbelsäule im gefragten Zeitraum fragt, müssen Sie wahrheitsgemäß antworten. Anzuzeigen sind die bekannten Umstände, nach denen der Versicherer in Textform gefragt hat (§ 19 Abs. 1 VVG). Der Wortlaut der Frage entscheidet, ob auch eine leichte Ausprägung erfasst ist.

Die Rentenversicherung fragt nicht nach Ihrem Beruf, sondern nach Ihrem Leistungsvermögen. Nach § 43 SGB VI sind Sie teilweise erwerbsgemindert bei weniger als sechs, voll bei weniger als drei Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, jeweils auf nicht absehbare Zeit. Dazu kommen in der Regel drei Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren und die allgemeine Wartezeit.

Eine Gradzahl der Krümmung allein entscheidet nicht. Nach den versorgungsmedizinischen Grundsätzen in der abrufbaren Fassung kommt es bei Wirbelsäulenschäden primär auf Bewegungseinschränkung, Verformung, Instabilität und die Zahl der betroffenen Abschnitte an. Schwerbehindert sind Sie ab einem Grad der Behinderung von 50 (§ 2 Abs. 2 SGB IX), festgestellt nach § 152 SGB IX.

Das lässt sich nicht pauschal sagen. Es hängt von Ihrer Belastbarkeit und den Anforderungen Ihrer Tätigkeit ab, etwa Sitzen, Stehen, Heben oder Zwangshaltung. Arbeitsunfähig sind Sie nach der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, wenn Sie Ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung ausführen können. Das stellen Ihre Ärzte im Einzelfall fest.

Ein Leistungsausschluss nimmt bestimmte Erkrankungen oder Körperteile vom Versicherungsschutz aus. Wie weit er reicht, ergibt sich aus Wortlaut und Auslegung der Klausel in Ihrem Versicherungsschein oder den besonderen Vereinbarungen. Im Streit kommt es darauf an, ob die Berufsunfähigkeit auf dem ausgeschlossenen Leiden beruht. Lassen Sie die Klausel prüfen.

Es beschreibt die Verformung der Wirbelsäule, belegt aber nicht, was Sie im Beruf noch leisten können. Der Versicherer und die Gutachter fragen nach Funktion und Belastbarkeit. Ergänzen Sie Bildgebung deshalb um Berichte zu Beweglichkeit, Schmerzen und Ausfällen und um eine konkrete Tätigkeitsbeschreibung, wie sie der BGH verlangt (IV ZR 189/23).

Nur wenn die Verweisung vereinbart ist; § 172 Abs. 3 VVG lässt das als weitere Voraussetzung der Leistungspflicht zu. Die Vergleichstätigkeit muss Ausbildung, Fähigkeiten und bisheriger Lebensstellung entsprechen. Ob Ihr Vertrag auf die abstrakte Verweisung verzichtet, steht in den Bedingungen. Ohne Klausel kann der Versicherer Sie nicht auf eine andere Tätigkeit verweisen.

Im Prozess bestimmt das Gericht Auswahl und Zahl der Sachverständigen (§ 404 Abs. 1 ZPO), etwa ein Orthopäde. Die Parteien können vorher gehört werden. Damit das Gutachten brauchbar ist, braucht der Sachverständige einen feststehenden Sachverhalt zu Ihrer Tätigkeit. Ein Privatgutachten gilt als substantiierter Parteivortrag (BGH, Beschluss vom 26.02.2020, IV ZR 220/19).

Eine Krankschreibung genügt nicht, denn sie belegt vorübergehende Arbeitsunfähigkeit, nicht die voraussichtlich dauerhafte Berufsunfähigkeit nach § 172 Abs. 2 VVG. Sie ist aber ein Baustein für den Verlauf. Krankengeld zahlt die Kasse wegen derselben Krankheit längstens 78 Wochen innerhalb von drei Jahren (§ 48 Abs. 1 SGB V); das ist eine andere Leistung.

Die Kosten einer Reha kann die Rentenversicherung oder die Krankenkasse tragen. Die Rentenversicherung erbringt Leistungen zur Teilhabe, wenn Ihre Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit erheblich gefährdet oder gemindert ist und voraussichtlich erhalten oder gebessert werden kann (§ 10 SGB VI). Die Krankenkasse erbringt Rehabilitation, wenn eine ambulante Krankenbehandlung nicht ausreicht (§ 40 SGB V). Ob die Voraussetzungen vorliegen, prüft der Träger auf Ihren Antrag.