Rheuma und Berufsunfähigkeit

Sie zahlt, wenn die Berufsunfähigkeit nach Ihren Bedingungen vorliegt und nach Beginn der Versicherung eingetreten ist (§ 172 Abs. 1 VVG). Die Diagnose Rheuma genügt nicht. Es kommt darauf an, was Sie in Ihrem zuletzt ausgeübten Beruf noch leisten können und ob der vereinbarte Grad erreicht ist. Eine Ablehnung können Sie prüfen lassen.

Das entscheidet die Risikoprüfung. Bei bestehender Diagnose sind Ablehnung, Risikozuschlag oder ein Leistungsausschluss für die Erkrankung möglich. Beantworten Sie alle Gesundheitsfragen vollständig (§ 19 Abs. 1 VVG). Eine Risikovoranfrage über einen unabhängigen Vermittler kann vorab klären, ob und zu welchen Bedingungen ein Versicherer annimmt.

Das hängt vom Wortlaut der Frage ab. Angezeigt werden müssen die Ihnen bekannten Gefahrumstände, nach denen in Textform gefragt wurde (§ 19 Abs. 1 VVG). Nach BGH, Hinweisbeschluss vom 25.09.2019, IV ZR 247/18, setzt die Anzeigepflicht positive Kenntnis voraus, fahrlässige Unkenntnis genügt nicht. Lassen Sie unklare Fragen vor Antragstellung prüfen.

Nein, das sind getrennte Verfahren. Der Grad der Behinderung wird nach § 152 SGB IX in Zehnergraden ab 20 festgestellt, schwerbehindert ist, wer mindestens 50 erreicht (§ 2 Abs. 2 SGB IX). Die Berufsunfähigkeit richtet sich nach Ihrem Vertrag. Ein Schwerbehindertenausweis kann Unterlagen ergänzen, ersetzt aber den Nachweis nicht.

Die Rentenversicherung prüft nach § 43 SGB VI, ob Sie auf nicht absehbare Zeit weniger als sechs Stunden (teilweise) oder weniger als drei Stunden täglich (voll) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können. Ihr bisheriger Beruf spielt dabei keine Rolle. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden in der Regel auf Zeit geleistet, längstens drei Jahre je Befristung (§ 102 Abs. 2 SGB VI).

Nicht automatisch. Maßgeblich ist, ob Sie den zuletzt ausgeübten Beruf zum vereinbarten Grad nicht mehr ausüben können und, falls eine Verweisung vereinbart ist, ob eine andere Tätigkeit Ihrer Lebensstellung entspricht (§ 172 Abs. 2 und 3 VVG). Eine neue Tätigkeit kann im Nachprüfungsverfahren Thema werden. Klären Sie vor einer Aufnahme Ihre Bedingungen und Mitteilungspflichten.

Entfallen die Voraussetzungen der Leistungspflicht, muss der Versicherer das in Textform darlegen und wird frühestens nach drei Monaten leistungsfrei (§ 174 VVG). Ein befristetes Anerkenntnis bindet ihn bis zum Fristablauf (§ 173 Abs. 2 VVG). Ob Sie eine Besserung melden müssen, regeln die Bedingungen; die GDV-Muster sehen eine Mitteilungspflicht vor.

Der Versicherer richtet sich nach den von Ihnen genannten Behandlern. Berichte der Ärzte, die Ihre Erkrankung dauerhaft behandeln, können besonders aussagekräftig sein, weil sie den Verlauf kennen. Wichtig ist, dass die Berichte Funktionen und Belastbarkeit beschreiben und nicht nur die Diagnose. Ob ein Gutachter bestellt wird, entscheidet der Versicherer oder im Prozess das Gericht.

Er darf Gesundheitsdaten nur mit Ihrer Einwilligung erheben (§ 213 Abs. 1 VVG). Eine allgemeine Schweigepflichtentbindung darf er im Leistungsfall regelmäßig nicht verlangen (BGH, Urteil vom 05.07.2017, IV ZR 121/15). Sie können jede Einzelerhebung gesondert genehmigen (§ 213 Abs. 3 VVG). Das schützt Sie, kann aber das Verfahren verlängern.

Der Anspruch verjährt nach § 195 BGB in drei Jahren, die in der Regel mit dem Schluss des Jahres beginnen (§ 199 Abs. 1 BGB). Die Anmeldung beim Versicherer hemmt die Verjährung bis zu dessen Entscheidung in Textform (§ 15 VVG). Bei Verträgen vor 2008 kann altes Recht gelten. Lassen Sie sich vor Ablauf einer Frist beraten.

Verträge können Leistungen schon unterhalb von 50 Prozent oder nach Stufen vorsehen, andere erst ab einem festen Grad. Das steht in den Bedingungen, nicht im Gesetz. § 172 Abs. 2 VVG spricht von ganzer oder teilweiser Unfähigkeit zur Berufsausübung. Prüfen Sie in Ihrem Vertrag, welcher Grad welche Leistung auslöst.