Berufsunfähigkeit bei Sozialarbeitern

Wenn Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, infolge Krankheit, Körperverletzung oder mehr als altersentsprechenden Kräfteverfalls voraussichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben können (§ 172 Abs. 2 VVG). Ab welchem Grad Ihr Vertrag leistet, steht in den Bedingungen; viele verlangen mindestens 50 Prozent.

Das Gesetz nennt als Ursache Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall, nicht bestimmte Diagnosen (§ 172 Abs. 2 VVG). Auch psychische Erkrankungen können daher erfasst sein, sofern der Vertrag sie nicht ausschließt. Entscheidend ist, welche Aufgaben Ihrer Stelle Sie deswegen nicht mehr ausüben können. Das prüfen Versicherer und Gerichte am konkreten Leistungsbild, oft mit Gutachten.

So konkret wie möglich: Aufgaben, Häufigkeit und Stundenanteile in einer typischen Arbeitswoche. Der BGH hält die Angabe eines bloßen Berufstyps und der Arbeitszeit nicht für ausreichend (IV ZR 189/23, Rn. 11). Stimmen Sie die Beschreibung mit Stellenbeschreibung und Arbeitgeberfragebogen ab, damit sich keine Widersprüche ergeben, die später den Streit nähren.

Das regeln die Bedingungen. Das unverbindliche GDV-Muster nennt in § 7 Abs. 1 unter anderem eine Beschreibung des zuletzt ausgeübten Berufs und Angaben zu Stellung, Tätigkeit und Einkommen sowie eine Aufstellung der Arbeitgeber. Dafür kann der Versicherer einen Arbeitgeberfragebogen verwenden. Fragen Sie vorab, welche Angaben Ihr Träger bestätigen kann.

Nur, wenn Ihr Vertrag eine Verweisung zulässt (§ 172 Abs. 3 VVG). Dann muss die Tätigkeit Ihrer Ausbildung und Ihren Fähigkeiten entsprechen und die bisherige Lebensstellung wahren. Nach dem BGH ist das nicht der Fall, wenn sie in Vergütung und Wertschätzung spürbar absinkt (IV ZR 302/01, Altvertrag von 1993). Enthält Ihr Vertrag einen Verzicht auf die abstrakte Verweisung, ist der Spielraum enger.

Das ist je nach Vertrag möglich. Nach den vom BGH geprüften Bedingungen einer Zusatzversicherung blieb die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend, auch wenn der Versicherte zunächst leidensbedingt eingeschränkt weiterarbeitete (BGH, Urteil vom 14.12.2016, IV ZR 527/15). Das Gesetz kennt außerdem die teilweise Berufsunfähigkeit (§ 172 Abs. 2 VVG). Wie Ihre Bedingungen Teilzeit und Hinzuverdienst behandeln, sollten Sie vorab prüfen.

Nein, Arbeitsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit sind verschiedene Begriffe. Die Krankschreibung betrifft Ihre aktuelle Arbeitsfähigkeit, die BU verlangt eine voraussichtlich dauerhafte Unfähigkeit, den Beruf auszuüben (§ 172 Abs. 2 VVG). Einige Verträge fingieren Berufsunfähigkeit nach einem längeren Zeitraum ununterbrochener Unfähigkeit. Ob Ihre Bedingungen das vorsehen, steht in der Leistungsdefinition.

Das hängt nicht vom Beruf ab. Nach § 43 SGB VI zählt, wie viele Stunden Sie unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes täglich arbeiten können: weniger als sechs für die teilweise, weniger als drei für die volle Erwerbsminderung. Berufsschutz nach § 240 SGB VI haben nur vor dem 2. Januar 1961 Geborene. Hinzu kommen versicherungsrechtliche Voraussetzungen.

Das hängt von Ihrem Vertrag ab. Enthält er eine Dienstunfähigkeitsklausel, kommt es auf deren Wortlaut an. Der BGH hat am 31.05.2023 (IV ZR 58/22) entschieden, dass allein die Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit keine unwiderlegbare Vermutung vollständiger Berufsunfähigkeit begründet. Beamtenrechtlich gelten eigene Regeln, die vom Vertrag zu trennen sind.

Eine gesetzliche Höchstdauer gibt es nicht. Die Leistung wird fällig, wenn die notwendigen Erhebungen beendet sind (§ 14 Abs. 1 VVG). Sind sie einen Monat nach der Anzeige nicht abgeschlossen, können Sie Abschlagszahlungen in Höhe des voraussichtlichen Mindestbetrags verlangen (Abs. 2). Die Dauer hängt von Arztberichten, Fragebögen und möglichen Gutachten ab.

Maßgeblich ist der zuletzt ausgeübte Beruf in seiner Ausgestaltung (§ 172 Abs. 2 VVG). Ein Wechsel etwa von der Fallführung in die Verwaltung kann den Maßstab verändern, ebenso Ihre Stundenanteile. Bedingungen können zusätzlich Regeln zu Meldepflichten bei Berufswechsel enthalten. Prüfen Sie Ihren Vertrag, bevor Sie die Stelle wechseln.