Berufsunfähigkeit bei Erziehern und Erzieherinnen

Wenn Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, wegen Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall voraussichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben können (§ 172 Abs. 2 VVG). Ab welchem Grad Leistungen fließen und welcher Prognosezeitraum gilt, steht in den Bedingungen. Der BGH prüfte in IV ZR 125/23 etwa eine Klausel mit sechs Monaten und einem Grad von 50 Prozent.

Die Diagnose allein genügt nicht. Entscheidend ist, welche Anforderungen Ihres Berufs Sie noch in welchem Umfang erfüllen können. Dazu gehören Heben, Tragen, Bücken und langes Sitzen am Boden. Ärztliche Unterlagen sollten deshalb die Funktionseinschränkungen beschreiben. Ob der vertragliche Grad erreicht ist, klärt am Ende der Versicherer oder ein Gericht, gegebenenfalls mit Hilfe eines Sachverständigen.

Das Gesetz nennt allgemein „Krankheit“ und beschränkt sich nicht auf körperliche Leiden (§ 172 Abs. 2 VVG). Nicht die Bezeichnung zählt, sondern ob Sie die Anforderungen Ihres Berufs im Gruppendienst noch erfüllen können. Das beurteilen Ärzte und Gutachter anhand Ihres Tätigkeitsbilds. Einzelne Klauseln und Ausschlüsse stehen in Ihren Bedingungen.

Das kommt auf die Bedingungen und die Umstände an. Maßgebend bleibt nach der Rechtsprechung die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit, auch wenn Sie zunächst leidensbedingt eingeschränkt weitergearbeitet haben (BGH, IV ZR 527/15, zu den dort geprüften Bedingungen). Eine Teilzeitstelle kann aber Fragen zur Verweisung und zur Nachprüfung auslösen. Informieren Sie sich vor einem Wechsel über Ihre Mitteilungspflichten.

Verlangt werden können ein Arbeitgeberfragebogen, Arbeitsvertrag, Stellenbeschreibung und Angaben zu Dienstzeiten und Aufgaben. Rechtsgrundlage der Mitwirkung ist § 31 Abs. 1 VVG: Auskünfte, die zur Feststellung des Versicherungsfalls erforderlich sind, und Belege, soweit deren Beschaffung zumutbar ist. Weichen Ihre Angaben von denen des Trägers ab, sollten Sie die Unterschiede klären, bevor Sie das Formular abgeben.

Nur, wenn der Vertrag eine Verweisung vorsieht (§ 172 Abs. 3 VVG). Die Bürotätigkeit müsste zu Ausbildung und Fähigkeiten passen und Ihrer Lebensstellung entsprechen. Der BGH vergleicht dafür die Qualifikationen beider Tätigkeiten und lässt auch bei höherem Einkommen keine unterwertige Verweisung zu (IV ZR 11/16). Mit einem Verzicht auf die abstrakte Verweisung kommt nur eine tatsächlich ausgeübte Tätigkeit in Betracht.

Das hängt von Ihrem Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ab, nicht von Ihrem Beruf. Voll erwerbsgemindert sind Sie bei weniger als drei, teilweise bei weniger als sechs Stunden täglich (§ 43 Abs. 1 und 2 SGB VI). Außerdem müssen in der Regel drei Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren und die allgemeine Wartezeit erfüllt sein. Berufsschutz gibt es in der Regel nicht.

Selbstständig tätige Lehrer und Erzieher sind versicherungspflichtig, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen (§ 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI). Wer diese Pflicht erfüllt und Beiträge zahlt, kann Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente erwerben. Ob das bei Ihnen zutrifft, sollten Sie mit der Rentenversicherung klären.

Neben der gesetzlichen Rentenversicherung kann eine Zusatzversorgung des Arbeitgebers bestehen. Sie folgt eigenen Satzungsregeln und ist unabhängig von einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung. Ob und in welcher Höhe Ihnen bei Erwerbsminderung etwas zusteht, lässt sich nur anhand Ihrer Versicherungsnachweise und der Satzung des Trägers sagen. Fragen Sie bei der Zusatzversorgungskasse nach einer Auskunft.

Eine feste Höchstfrist gibt es nicht. Die Leistung wird fällig, wenn die notwendigen Erhebungen beendet sind (§ 14 Abs. 1 VVG). Sind sie einen Monat nach der Anzeige nicht abgeschlossen, können Sie Abschlagszahlungen in Höhe des voraussichtlich mindestens zu zahlenden Betrags verlangen (Abs. 2). Die Frist ist gehemmt, solange Sie die Erhebungen schuldhaft verzögern.