Leidensgerechter Arbeitsplatz und Schonarbeitsplatz

Eine Stelle, die an gesundheitliche Einschränkungen angepasst ist, zum Beispiel durch andere Aufgaben, technische Hilfen oder veränderte Arbeitszeiten. Einen gesetzlich definierten Begriff gibt es nicht. Schwerbehinderte Beschäftigte haben nach § 164 Abs. 4 SGB IX Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, soweit sie dem Arbeitgeber zumutbar und nicht unverhältnismäßig aufwendig ist.

Ein Platz, der nur besteht, weil der Arbeitgeber oder das Team Rücksicht nimmt, etwa durch Übernahme einzelner Aufgaben. Der Begriff steht nicht im Gesetz. In der BU bleibt Maßstab der Beruf ohne gesundheitliche Beeinträchtigung (§ 172 Abs. 2 VVG). Der BGH hat zum ständigen Entgegenkommen entschieden, dass der Versicherer darauf keinen Anspruch hat (IV ZR 208/99, Altvertrag).

Nicht automatisch ausgeschlossen. Maßgeblich ist, ob Sie den Beruf, wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, noch ausüben können (§ 172 Abs. 2 VVG); nach den im Fall IV ZR 527/15 geprüften Bedingungen blieb die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend. Eine Verweisung auf die neue Stelle ist nur möglich, wenn der Vertrag sie zulässt und sie der Lebensstellung entspricht.

Das Gesetz enthält keine solche Pflicht. Der Versicherer kann nur verweisen, wenn der Vertrag das vorsieht (§ 172 Abs. 3 VVG), und die Vergleichstätigkeit muss Ihrer bisherigen Lebensstellung entsprechen. Arbeitsrechtlich kann sich daneben je nach Lage etwas anderes ergeben; das ist vom Versicherungsvertrag zu trennen. Prüfen Sie vor einer Annahme die Folgen für Ihre Bedingungen.

Nur, wenn Ihr Vertrag eine Verweisung zulässt, und nur auf eine Tätigkeit, die Ausbildung und Fähigkeiten entspricht und die Lebensstellung wahrt (§ 172 Abs. 3 VVG). Bei einem Verzicht auf die abstrakte Verweisung kommt es auf die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit an. Ob ein Platz, der nur durch Rücksichtnahme besteht, als Vergleichstätigkeit taugt, prüft sich im Einzelfall.

Für schwerbehinderte Beschäftigte ja, im Rahmen des Zumutbaren (§ 164 Abs. 4 SGB IX). Allgemein klärt der Arbeitgeber, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die Möglichkeiten eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (§ 167 Abs. 2 SGB IX).

Nach einem unbefristeten Anerkenntnis darf der Versicherer das Fortbestehen der Berufsunfähigkeit nachprüfen. Das GDV-Muster berücksichtigt dabei auch neu erworbene berufliche Fähigkeiten (§ 9 Abs. 1) und verpflichtet Sie, eine wieder aufgenommene Tätigkeit unverzüglich mitzuteilen (§ 9 Abs. 3). Die Folgen für die Rente richten sich nach Ihren Bedingungen und der Nachprüfung.

Das Gesetz fragt nach den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes und mindestens sechs Stunden täglich (§ 43 Abs. 3 SGB VI). Ein auf Ihre Einschränkungen zugeschnittener Platz ist deshalb nicht ohne Weiteres Maßstab. Ob Ihre Bedingungen übliche sind, prüfen die Rentenversicherung und im Streit das Sozialgericht im Einzelfall. Wartezeit und versicherungsrechtliche Voraussetzungen kommen hinzu.

Mit konkreten Unterlagen: einer Gegenüberstellung früherer und heutiger Aufgaben mit Zeitanteilen, einer Bestätigung des Arbeitgebers oder der Kollegen, welche Aufgaben andere übernehmen, und der Stellenbeschreibung. Der BGH verlangt eine konkrete Arbeitsbeschreibung nach Art, Umfang und Häufigkeit (Beschluss vom 29.05.2024, IV ZR 189/23, Rn. 11). Widersprüche zum Arbeitgeberfragebogen sollten Sie vermeiden.

Nicht notwendig. Fortsetzung der Berufstätigkeit kann überobligationsmäßig sein, wenn sie angesichts einer drohenden Verschlechterung Raubbau an der Gesundheit bedeutet (BGH, Beschluss vom 13.12.2023, IV ZR 125/23, Vertrag von 2006). Auch das Wohlwollen Dritter kann überobligationsmäßig sein (IV ZR 208/99). Das muss ärztlich und durch Tätigkeitsangaben belegt werden.