Zuletzt ausgeübter Beruf

Es ist die Tätigkeit, die Sie zuletzt tatsächlich ausgeübt haben, bevor Ihre Leistungsfähigkeit gesundheitlich eingeschränkt war. Sie wird so betrachtet, wie sie ohne Beeinträchtigung ausgestaltet war (§ 172 Abs. 2 VVG). Auf dieser Grundlage vergleicht die Versicherung, was Sie früher geleistet haben, mit dem, was Ihnen heute noch möglich ist.

Weder noch zwingend. Nach der gesetzlichen Formel zählt die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in gesunden Tagen, nicht die Ausbildung. Haben Sie aus gesundheitlichen Gründen schon eine leichtere Tätigkeit übernommen, bleibt nach dem BGH (IV ZR 527/15) die frühere Tätigkeit der Maßstab. Haben Sie freiwillig gewechselt, kann es anders liegen.

Entscheidend ist der Grund. War der Wechsel ausschließlich durch die Erkrankung veranlasst, bleibt die Tätigkeit vor dem Wechsel der Bezugspunkt. Wechselten Sie aus anderen Gründen, kann die neue Tätigkeit zum zuletzt ausgeübten Beruf werden. Halten Sie den Zeitpunkt, den Anlass und die ärztliche Einschätzung dazu schriftlich fest.

Ja, in aller Regel. Der BGH verlangt eine konkrete Arbeitsbeschreibung, aus der Art, Umfang und Häufigkeit der Aufgaben für Außenstehende nachvollziehbar werden. Die bloße Berufsbezeichnung und die Wochenstunden genügen nicht. Zugleich darf der Zugang zur Leistung nicht durch übersteigerte Anforderungen erschwert werden (IV ZR 189/23).

Gemeint ist die Berufsausübung vor dem Eintritt der Beschwerden. Haben Sie Aufgaben schon abgegeben oder Arbeitsabläufe angepasst, weil Sie krank wurden, zählen diese Anpassungen nicht. Der Maßstab ist Ihre frühere Leistungsfähigkeit im damaligen Arbeitsalltag, nicht ein fortlaufend sinkendes Niveau. Das hat der BGH im Urteil IV ZR 527/15 so begründet.

Auch hier zählt die zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit, bei Inhabern also oft ein Mix aus Fachaufgaben, Organisation und Leitung. Zusätzlich kann sich die Frage einer zumutbaren Umorganisation des Betriebs stellen. Dazu steht Näheres unter dem Stichwort Umorganisation bei Selbstständigen; die Details hängen von Betrieb und Vertrag ab.

Auf Versicherungsverhältnisse, die vor dem 01.01.2008 entstanden sind, sind die §§ 172 und 174 bis 177 VVG nach Art. 4 Abs. 3 EGVVG nicht anzuwenden. Dann entscheiden Ihre Bedingungen und die dazu ergangene Rechtsprechung. Inhaltlich ist der Maßstab oft ähnlich, ob das auf Ihren Vertrag zutrifft, zeigt der Wortlaut.

Nur, wenn das vereinbart ist. Nach § 172 Abs. 3 VVG kann als weitere Voraussetzung vereinbart werden, dass Sie keine andere Tätigkeit ausüben oder ausüben können, die Ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht. Fehlt eine solche Klausel, bleibt es beim zuletzt ausgeübten Beruf. Ob und wie Ihr Vertrag verweist, steht in den Bedingungen.

Nicht ohne Weiteres. Der BGH sieht darin keinen Ersatz für die zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit. Anders ist es nur bei einer sogenannten Tätigkeitsklausel, die ein im Versicherungsschein genanntes Berufsbild zum versicherten Beruf macht (IV ZR 527/15). Ob Ihr Vertrag so eine Klausel enthält, sehen Sie in den Bedingungen.

Ja, Sie können jederzeit einen neuen Leistungsantrag stellen. Der BGH hat das im Urteil IV ZR 527/15 ausdrücklich festgehalten. Der Versicherer kann sich von seinem Anerkenntnis nur unter den erschwerten Voraussetzungen des Nachprüfungsverfahrens lösen. Der Versicherte kann dagegen jederzeit erneut beantragen. Dann wird neu geprüft.