Autismus-Spektrum-Störung und Berufsunfähigkeit

Eine Leistung kommt in Betracht, wenn die Auswirkungen der Störung Sie daran hindern, Ihren zuletzt ausgeübten Beruf im vertraglich vorausgesetzten Umfang auszuüben (§ 172 Abs. 2 VVG). Die Diagnose nach F84 allein reicht nicht. Grad und Prognosezeitraum regeln die Bedingungen. Belegen müssen Sie die Folgen mit Befunden und einer genauen Tätigkeitsbeschreibung.

Die Rentenversicherung prüft nach § 43 SGB VI, wie viele Stunden täglich Sie auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können. Maßgeblich sind weniger als sechs Stunden für die teilweise und weniger als drei Stunden für die volle Erwerbsminderung, jeweils auf nicht absehbare Zeit. Hinzu kommen in der Regel drei Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren und die allgemeine Wartezeit. Die Diagnose allein genügt nicht.

Ob der Versicherer annimmt, entscheidet seine Risikoprüfung. Er kann ablehnen, einen Risikozuschlag verlangen oder psychische Erkrankungen vom Schutz ausnehmen. Die Gesundheitsfragen müssen Sie vollständig und richtig beantworten (§ 19 Abs. 1 VVG). Mit einer anonymen Risikovoranfrage lässt sich vorab klären, wie Versicherer Ihre Angaben bewerten.

Wenn der Antrag nach Diagnosen, Behandlungen oder Beschwerden im gefragten Zeitraum fragt, müssen Sie wahrheitsgemäß antworten. Anzuzeigen sind die bekannten Umstände, nach denen der Versicherer in Textform gefragt hat (§ 19 Abs. 1 VVG). Bei einer Verletzung kann der Versicherer zurücktreten, nicht aber bei weder vorsätzlicher noch grob fahrlässiger Verletzung (Abs. 3 Satz 1). Voraussetzung ist außerdem die gesonderte Belehrung in Textform (Abs. 5).

Das prüft die Behörde auf Ihren Antrag und stellt den Grad der Behinderung nach Zehnergraden fest (§ 152 Abs. 1 SGB IX). Schwerbehindert sind Sie ab einem Grad von 50 (§ 2 Abs. 2 SGB IX). Die Diagnose allein bestimmt den Grad nicht, es kommt auf die Auswirkungen im Einzelfall an. Für die private BU-Rente ist der Bescheid nicht maßgeblich.

Die Anzeigepflicht erstreckt sich auf die Ihnen bekannten Gefahrumstände, nach denen gefragt wurde (§ 19 Abs. 1 VVG). Ob Sie bei Antragstellung Beschwerden oder eine Behandlung kannten, auf die sich die Fragen bezogen, ist deshalb entscheidend. Eine spätere Diagnose allein begründet keine Verletzung. Lassen Sie den Ablauf der Antragstellung prüfen.

Nicht für sich genommen. Der Versicherer leistet für eine nach Beginn der Versicherung eingetretene Berufsunfähigkeit (§ 172 Abs. 1 VVG). Entscheidend ist, ob und wann Ihre Fähigkeit, den Beruf auszuüben, wegfiel. Frühere Berufsjahre zeigen, wie der Beruf ausgestaltet war; sie schließen eine spätere Berufsunfähigkeit nicht aus.

Meist beauftragt das Gericht einen Sachverständigen mit passender Fachrichtung, etwa einen Psychiater oder Psychologen. Die Auswahl trifft das Gericht (§ 404 Abs. 1 ZPO); die Parteien können vorher gehört werden (Abs. 2). Damit das Gutachten brauchbar ist, braucht der Sachverständige einen feststehenden Sachverhalt zur Berufstätigkeit.

Hilfen sind ein Teil der Beschreibung Ihres Arbeitsalltags. Dokumentieren Sie, welche Anpassungen bestehen, wer sie gewährt und was ohne sie nicht möglich wäre. Wie sie bewertet werden, hängt von Bedingungen und Einzelfall ab. Schwerbehinderte Menschen können über das Integrationsamt Kosten einer Arbeitsassistenz erstattet bekommen (§ 185 Abs. 5 SGB IX).

Gemeint sind Versicherte, die schon vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit voll erwerbsgemindert waren und es seitdem ununterbrochen sind. Sie haben Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie die Wartezeit von 20 Jahren erfüllt haben (§ 43 Abs. 6 SGB VI). Die Regel betrifft die gesetzliche Rente, nicht den privaten BU-Vertrag.

Das Gesetz kennt eine Sonderregel (§ 43 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 SGB VI). Versicherte nach § 1 Satz 1 Nr. 2 sind voll erwerbsgemindert, wenn sie wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können. Erfasst sind etwa behinderte Menschen in anerkannten Werkstätten. Die weiteren Voraussetzungen, auch zur Wartezeit, prüft der Rentenversicherungsträger.

Eine feste Zahl gibt es nicht. Die versorgungsmedizinischen Grundsätze stellen bei tief greifenden Entwicklungsstörungen in der abrufbaren Fassung auf soziale Anpassungsschwierigkeiten ab, also darauf, ob die Integration in Lebensbereiche wie den allgemeinen Arbeitsmarkt ohne besondere Förderung oder Unterstützung möglich ist. Den Grad stellt die Behörde auf Antrag nach § 152 SGB IX fest.

Reha-Leistungen können bei der Rentenversicherung oder bei der Krankenkasse beantragt werden. Die Rentenversicherung erbringt Leistungen zur Teilhabe, wenn Ihre Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit erheblich gefährdet oder gemindert ist und voraussichtlich erhalten oder gebessert werden kann (§ 10 SGB VI). Die Krankenkasse erbringt Rehabilitation, wenn eine ambulante Krankenbehandlung nicht ausreicht (§ 40 SGB V). Ob die Voraussetzungen vorliegen, prüft der Träger auf Ihren Antrag.