Spondylarthrose und Berufsunfähigkeit
Verfasst vonOliver OstheimKurz erklärt Spondylarthrose, der Verschleiß der Wirbelgelenke, begründet Berufsunfähigkeit im Vertrag, wenn die Beschwerden Sie voraussichtlich auf Dauer hindern, Ihren zuletzt ausgeübten Beruf ganz oder teilweise auszuüben. Grundlage sind § 172 Abs. 2 VVG und Ihre Bedingungen. Der Bildbefund allein entscheidet nicht; in vielen Verträgen ist ein Grad von 50 Prozent gefordert.
Inhalt 4 Abschnitte
Wann ist Spondylarthrose eine Berufsunfähigkeit im Sinne des Vertrags?
Berufsunfähig ist nach § 172 Abs. 2 VVG, wer den zuletzt ausgeübten Beruf infolge Krankheit, Körperverletzung oder mehr als altersentsprechendem Kräfteverfall ganz oder teilweise voraussichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben kann. Der Beruf wird so bemessen, wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war.
Die ICD-10-GM 2026 ordnet die Arthrose der Wirbelsäule unter M47.- (Spondylose) ein. Der Versicherer kann einwenden, die Veränderungen seien altersgemäß. Die Vertragsfrage lautet aber, ob Sie Ihre Tätigkeit noch ausüben können, nicht ob der Befund für Ihr Alter häufig ist. Grad und Prognosezeitraum regeln die Bedingungen; in vielen Bedingungswerken sind es ein 50-Prozent-Grad und sechs Monate.
Wie hängen Bildbefund und Beschwerden zusammen?
Versicherer können darauf hinweisen, dass Röntgen- oder MRT-Befund und Beschwerden auseinanderfallen können. Für den Vertrag zählt deshalb, was Sie bei Belastung nicht mehr leisten: wie lange Sie stehen, sitzen oder sich bücken, welches Gewicht Sie heben und welche Haltungen Sie halten können. Solche Angaben gehören in die Befundberichte, mit Funktionsbefunden Ihrer Behandler. Die Funktionseinschränkung im Beruf ist der Kern.
Weitere Hinweise zu Rückenerkrankungen finden Sie unter Rückenleiden und Berufsunfähigkeit. Gutachter können prüfen, ob die Schilderung der Beschwerden mit dem Behandlungsverlauf und der Alltagsbewältigung zusammenpasst. Der Sachverständige muss dabei die festgestellte Berufsausübung zugrunde legen (BGH, Urteil vom 22.09.2004, IV ZR 200/03).
Welche Rolle spielen Heben, Tragen und Zwangshaltungen im Beruf?
Für Dachdecker, Pflegekräfte oder Maurer sind Heben, Tragen und Beugen untrennbarer Teil der Arbeit. Ist eine Verrichtung untrennbarer Teil eines beruflichen Gesamtvorgangs, darf nicht nur ihr Zeitanteil gezählt werden (BGH, Urteil vom 19.07.2017, IV ZR 535/15, Vertrag von 2007, nach den dort geprüften Bedingungen). Dort ging es um eine Hauswirtschafterin mit Rückenbeschwerden, die für den Mittagstisch einer Kanzlei schwere Einkäufe tragen musste. Der BGH verwies die Sache zurück.
Die Tätigkeit muss so beschrieben sein, wie sie ohne die Beeinträchtigung ausgestaltet war. Das gelingt mit einer Tätigkeitsbeschreibung und einem Tagesablauf mit Zeitanteilen. Bei Selbstständigen kommt die Frage hinzu, ob eine zumutbare Umorganisation des Betriebs möglich ist (Umorganisation bei Selbstständigen).
Was gilt bei Antrag, Vorerkrankung und Leistungsverfahren?
Waren Rückenbeschwerden bei Vertragsschluss bekannt, kommt es auf den Wortlaut der Gesundheitsfragen und den Fragezeitraum an. Angezeigt werden müssen die bekannten Umstände, nach denen in Textform gefragt wurde (§ 19 Abs. 1 VVG). Ein Rücktritt setzt die gesonderte Belehrung nach § 19 Abs. 5 VVG voraus, außer bei Arglist (BGH, Urteil vom 12.03.2014, IV ZR 306/13, zur Krankenversicherung).
Nach dem Antrag wird die Leistung mit dem Ende der Erhebungen fällig (§ 14 Abs. 1 VVG); der Versicherer erklärt in Textform, ob er anerkennt (§ 173 Abs. 1 VVG). Weiterführend: Berufsunfähigkeit bei Spondylarthrose.
Das Wichtigste in Kürze
- Maßgeblich ist nach § 172 Abs. 2 VVG die Einschränkung im zuletzt ausgeübten Beruf, nicht der Befund M47.-.
- Bei Krankheit als Ursache fragt § 172 Abs. 2 VVG nach der Fähigkeit zur Berufsausübung; ein Vergleich mit dem Alter gehört nur zum Kräfteverfall.
- Heben, Tragen und Zwangshaltungen als Teil eines Gesamtvorgangs sind nicht nur nach ihrem Zeitanteil zu bewerten (BGH IV ZR 535/15).
- Waren Rückenbeschwerden bei Antragstellung bekannt, entscheidet der Wortlaut der Gesundheitsfragen (§ 19 Abs. 1 VVG).
Häufige Fragen (10)
Zahlt die BU-Versicherung bei Spondylarthrose?
Sie zahlt, wenn die Berufsunfähigkeit nach Ihren Bedingungen vorliegt und nachgewiesen ist. Spondylarthrose ist weder ausgeschlossen noch automatisch ein Leistungsgrund. Entscheidend ist, ob Sie den zuletzt ausgeübten Beruf im vereinbarten Grad voraussichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben können (§ 172 Abs. 2 VVG). Vertragliche Leistungsausschlüsse prüfen Sie gesondert.
Welche Rente kommt bei Spondylarthrose in Betracht?
Zwei Wege sind zu trennen. Die BU-Rente folgt aus Ihrem privaten Vertrag und fragt nach dem konkreten Beruf. Die gesetzliche Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI fragt nach dem Leistungsvermögen in Stunden am allgemeinen Arbeitsmarkt. Beide Verfahren laufen getrennt, die Voraussetzungen und Entscheidungsstellen unterscheiden sich.
Gilt Verschleiß nicht als altersentsprechend und damit nicht versichert?
Das Gesetz nennt in § 172 Abs. 2 VVG Krankheit, Körperverletzung und mehr als altersentsprechenden Kräfteverfall. Die Einschränkung durch Krankheit wird nicht ausdrücklich am Alter gemessen. Ob der Versicherer dennoch auf altersgemäßen Verschleiß verweisen kann, ist im Einzelfall zu prüfen. Dokumentieren Sie die Funktionsfolgen in Ihrem Beruf.
Reicht ein MRT-Befund als Nachweis der Berufsunfähigkeit?
Ein Bildbefund belegt eine Veränderung, nicht automatisch die Einschränkung im Beruf. Die GDV-Muster verlangen, dass die Ursache ärztlich nachzuweisen ist (§ 2 Abs. 1). Gutachter prüfen, welche Aufgaben Ihrer Tätigkeit Sie nicht mehr bewältigen. Ergänzen Sie Befunde deshalb um Funktionsangaben und eine genaue Beschreibung Ihres Arbeitsalltags.
Wie lange muss die Einschränkung dauern?
Das Gesetz verlangt „voraussichtlich auf Dauer“ (§ 172 Abs. 2 VVG). Die Bedingungen konkretisieren das, in vielen Bedingungswerken mit einem Zeitraum von sechs Monaten. Eine Klausel, die auf einen zurückliegenden oder erwarteten Sechsmonatszeitraum abstellt, hat der BGH geprüft (Urteil vom 14.07.2021, IV ZR 153/20). Ihre Bedingungen können abweichen.
Kann ich mit Spondylarthrose noch eine BU abschließen?
Das entscheidet die Risikoprüfung. Möglich sind Rückfragen zu Wirbelsäulenbeschwerden, Zuschlag, Leistungsausschluss für die Wirbelsäule oder Ablehnung. Beantworten Sie alle Fragen vollständig (§ 19 Abs. 1 VVG). Eine Risikovoranfrage kann vorab klären, ob ein Versicherer annimmt, ohne dass ein Antrag gestellt wird.
Was bedeutet ein Leistungsausschluss für die Wirbelsäule?
Der Ausschluss ist eine Vertragsvereinbarung. Wie weit er reicht, ergibt sich aus seinem Wortlaut und der Auslegung nach dem Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers. Nicht jede Beschwerde im Rücken fällt zwingend darunter. Lassen Sie Wortlaut und Ihren Fall prüfen, bevor Sie eine Ablehnung hinnehmen.
Kann ich den Gutachter ablehnen?
Im Prozess kann ein Sachverständiger wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden (§ 406 ZPO). Der Antrag ist spätestens zwei Wochen nach Zustellung des Ernennungsbeschlusses zu stellen (§ 406 Abs. 2 ZPO). Im Leistungsverfahren gegenüber dem Versicherer gelten andere Wege. Prüfen Sie Fristen und Gründe früh.
Kann mich der Versicherer auf einen anderen Beruf verweisen?
Nur, wenn das vereinbart ist (§ 172 Abs. 3 VVG). Die andere Tätigkeit muss Ausbildung, Fähigkeiten und bisherige Lebensstellung berücksichtigen. Bei vereinbartem Verzicht auf die abstrakte Verweisung entfällt die Prüfung weitgehend. Eine neue Tätigkeit kann zudem im Nachprüfungsverfahren Thema werden. Maßgeblich sind Ihre Bedingungen.
Was kann ich tun, wenn die Versicherung ablehnt?
Prüfen Sie das Ablehnungsschreiben: Welche Klausel, welche Tätigkeitsannahme, welches Gutachten? Der Anspruch verjährt nach § 195 BGB in drei Jahren, in der Regel ab Jahresende (§ 199 Abs. 1 BGB); die Anmeldung beim Versicherer hemmt die Verjährung bis zu dessen Entscheidung in Textform (§ 15 VVG). Bei Verträgen vor 2008 kann altes Recht gelten. Lassen Sie sich rechtzeitig beraten.
Quellen
Autor
Oliver Ostheim
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Medizinrecht und Verkehrsrecht · Fachanwalt für Versicherungsrecht · Fachanwalt für Medizinrecht · Fachanwalt für Verkehrsrecht · Zulassung als Rechtsanwalt (1999)
Zum AutorenprofilWeitere Begriffe in Gutachten und Krankheitsbilder
- ADHS und Berufsunfähigkeit
- Ärztliche Zweitmeinung
- Ärztliches Attest
- Ärztliches Gutachten bei Berufsunfähigkeit
- Aktenlagegutachten
- Amtsarzt und Dienstunfähigkeitsverfahren bei Beamten
- Anerkannte Krankheiten bei Berufsunfähigkeit
- Angststörung und Berufsunfähigkeit
- Anhörung des Sachverständigen (§ 411 ZPO)
- Arbeitsmedizinisches Gutachten
Kostenfreie Ersteinschätzung
Schildern Sie uns Ihre Situation. Wir schätzen kostenfrei und unverbindlich ein, welche Möglichkeiten Sie gegenüber Ihrem Versicherer haben.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Ob und wie die beschriebenen Regeln in Ihrem Fall greifen, hängt von Ihrem Vertrag, Ihren Versicherungsbedingungen und Ihrer gesundheitlichen Situation ab.
