Asthma und Berufsunfähigkeit
Verfasst vonOliver OstheimKurz erklärt Asthma bronchiale führt zur Berufsunfähigkeit im Vertrag, wenn die Folgen Sie an Ihrem zuletzt ausgeübten Beruf voraussichtlich auf Dauer ganz oder teilweise hindern. Grundlage sind § 172 Abs. 2 VVG und Ihre Bedingungen. Die Diagnose genügt nicht, geprüft werden Belastbarkeit und die Bedingungen am Arbeitsplatz, etwa Stäube, Dämpfe oder Kälte.
Inhalt 4 Abschnitte
Wann kann Asthma zur Berufsunfähigkeit führen?
Eine Liste anerkannter Erkrankungen kennt das Gesetz nicht. Nach § 172 Abs. 2 VVG kommt es darauf an, ob Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, infolge Krankheit ganz oder teilweise voraussichtlich auf Dauer nicht mehr ausüben können. Den Grad nennen die Bedingungen, in vielen Bedingungswerken sind es 50 Prozent.
Die ICD-10-GM 2026 führt das Asthma bronchiale unter J45. Der Schlüssel benennt die Diagnose, sagt aber nichts über Ihre Berufsfähigkeit. Für den Vertrag zählen Funktionseinschränkungen: Wie belastbar sind Sie über einen Arbeitstag, welchen Einwirkungen darf Ihr Arbeitsplatz Sie nicht aussetzen? Daraus entsteht das Leistungsbild.
Wie wirkt sich der Arbeitsplatz aus, und was ist mit Berufskrankheiten?
Dieselbe Erkrankung wiegt in zwei Berufen unterschiedlich. Deshalb braucht der Gutachter eine genaue Tätigkeitsbeschreibung, die Art, Umfang und Umgebung der Aufgaben beschreibt. Der BGH verlangt, dass der Sachverständige den Sachverhalt der konkreten Berufsausübung zugrunde legt (Urteil vom 22.09.2004, IV ZR 200/03).
Davon zu trennen ist die Berufskrankheit der gesetzlichen Unfallversicherung. Berufskrankheiten sind nach § 9 Abs. 1 SGB VII die Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung als solche bezeichnet. Die Liste der Berufskrankheiten nennt unter Nr. 4301 durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen (einschließlich Rhinopathie) und unter Nr. 4302 durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen. Eine solche Anerkennung ersetzt die Prüfung in der privaten BU nicht, die nach Ihrem Vertrag und Ihrem Beruf fragt.
Welche Rolle spielen Gesundheitsfragen und Anzeigepflicht?
Bei Antragstellung müssen Sie nach § 19 Abs. 1 VVG die bekannten Gefahrumstände anzeigen, nach denen der Versicherer in Textform gefragt hat. Fragen zu den Atmungsorganen oder zu Allergien können Asthma umfassen. Mehr dazu bei der vorvertraglichen Anzeigepflicht und den Gesundheitsfragen.
Zum alten Recht (Antrag 2003) entschied der BGH einen Fall, in dem eine Versicherte Neurodermitis angegeben, Asthma-Behandlungen der Jahre 1998 bis 2002 aber nicht genannt hatte. Der Versicherer erklärte Rücktritt und Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Der BGH hob das Urteil des Oberlandesgerichts auf: Eine Nachfrageobliegenheit bestehe nur bei ernsthaften Anhaltspunkten für unvollständige Angaben, und die Anfechtung gehe auch bei verletzter Nachfrageobliegenheit nicht verloren. Die Versicherte trifft eine sekundäre Darlegungslast; sie muss plausibel erklären, wie es zu den falschen Angaben kam (Urteil vom 11.05.2011, IV ZR 148/09). Ob das für Verträge ab 2008 genauso gilt, ist im Einzelfall zu prüfen.
Was gilt bei Verweisung und gesetzlicher Rente?
Enthält der Vertrag eine Verweisungsklausel, kann der Versicherer nach § 172 Abs. 3 VVG auf eine Tätigkeit verweisen, die Ihrer Ausbildung, Ihren Fähigkeiten und Ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht. Bei Atemwegserkrankungen kommt es auf die Einwirkungen der Vergleichstätigkeit an; siehe konkrete Verweisung.
Die gesetzliche Erwerbsminderungsrente fragt nach § 43 SGB VI nur, ob Sie unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes weniger als sechs (teilweise) oder drei Stunden täglich (voll) erwerbstätig sein können.
Das Wichtigste in Kürze
- Maßstab ist § 172 Abs. 2 VVG: der zuletzt ausgeübte Beruf, nicht die Diagnose J45.
- Der Grad, in vielen Verträgen 50 Prozent, und die Prognosedauer stehen in den Bedingungen.
- Die Berufskrankheiten Nr. 4301 und 4302 sind Fragen der gesetzlichen Unfallversicherung und ersetzen die Prüfung der privaten BU nicht.
- Nach § 19 Abs. 1 VVG sind Fragen im Antrag vollständig zu beantworten; zum alten Recht siehe BGH IV ZR 148/09.
- Die gesetzliche Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI fragt nach Stunden, nicht nach Ihrem Beruf.
Häufige Fragen (10)
Zahlt die Berufsunfähigkeitsversicherung bei Asthma?
Das hängt davon ab, ob Asthma Sie an Ihrem zuletzt ausgeübten Beruf voraussichtlich auf Dauer in dem Grad hindert, den Ihre Bedingungen verlangen. Die Diagnose allein genügt nicht, wie § 172 Abs. 2 VVG zeigt. Belegen müssen Sie Funktionseinschränkungen und Arbeitsplatzbedingungen mit ärztlichen Unterlagen und einer genauen Berufsbeschreibung.
Ist Asthma bronchiale eine anerkannte Berufskrankheit?
Die Liste der Berufskrankheiten nennt obstruktive Atemwegserkrankungen unter Nr. 4301 (allergisierende Stoffe) und Nr. 4302 (chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe). Ob Ihre Erkrankung dazu zählt, entscheidet der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Einzelfall. Das bindet die private BU nicht, die nach Ihrem Vertrag prüft.
Muss ich Asthma bei Abschluss der BU angeben?
Nach § 19 Abs. 1 VVG müssen Sie die bekannten Gefahrumstände anzeigen, nach denen der Versicherer in Textform gefragt hat. Fragen zu Atmungsorganen, Allergien und Behandlungen im Fragezeitraum können Asthma umfassen. Beantworten Sie sie vollständig. Verstöße können Rücktritt, Kündigung oder Vertragsanpassung nach § 19 Abs. 2 bis 4 VVG auslösen.
Was passiert, wenn ich Asthma im Antrag verschwiegen habe?
Der Versicherer kann prüfen, ob Rücktritt oder Anfechtung in Betracht kommen. Rücktritt, Kündigung und Vertragsanpassung setzen nach § 19 Abs. 5 VVG die gesonderte Belehrung in Textform voraus. Bei Arglist kommt eine Anfechtung nach § 123 BGB in Betracht. Welche Folgen eintreten, hängt von Verschulden, Fragen und Belehrung ab.
Reicht die Diagnose Asthma für die BU-Rente?
Die Diagnose belegt eine Erkrankung, aber nicht die Berufsunfähigkeit. Der Versicherer prüft die Folgen für Ihren zuletzt ausgeübten Beruf. Bringen Sie deshalb zur Diagnose Berichte zur Belastbarkeit, Angaben zum Arbeitsplatz und eine Tätigkeitsbeschreibung bei. Der Grad, den Ihre Bedingungen verlangen, ist erst damit prüfbar.
Wird allergisches Asthma anders bewertet als nicht allergisches?
Das Gesetz unterscheidet nicht nach Ursache. § 172 Abs. 2 VVG nennt Krankheit, Körperverletzung und mehr als altersentsprechenden Kräfteverfall. Ob Ihre Bedingungen Leistungsausschlüsse enthalten, steht im Vertrag. Medizinisch trennen die Ärzte die Formen, für die Leistungsprüfung zählt jedoch, was Sie im Beruf nicht mehr können.
Kann ich bei Asthma Erwerbsminderungsrente bekommen?
Das kommt in Betracht, wenn Sie nach § 43 SGB VI auf nicht absehbare Zeit weniger als sechs beziehungsweise drei Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein können und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Ihr bisheriger Beruf ist dafür nicht maßgeblich.
Wie weise ich die Einschränkungen durch Asthma nach?
Das GDV-Muster nennt in § 7 Abs. 1 ausführliche Berichte der behandelnden Ärzte zu Ursache, Beginn, Art, Verlauf und voraussichtlicher Dauer sowie eine Beschreibung des zuletzt ausgeübten Berufs. Ergänzen Sie sie um Angaben zu Einwirkungen am Arbeitsplatz. Ein Gutachter bewertet daraus das Leistungsbild für Ihre Tätigkeit.
Kann der Versicherer mich auf einen anderen Beruf verweisen?
Nur wenn der Vertrag eine Verweisung vorsieht. Nach § 172 Abs. 3 VVG muss die Vergleichstätigkeit Ihrer Ausbildung, Ihren Fähigkeiten und Ihrer bisherigen Lebensstellung entsprechen. Bei Atemwegserkrankungen prüft ein Gutachter, ob die Vergleichstätigkeit andere Einwirkungen mit sich bringt. Enthält Ihr Vertrag einen Verzicht auf die abstrakte Verweisung, scheidet sie aus.
Was gilt, wenn ich wegen Asthma den Beruf wechseln muss?
Die private BU fragt nach § 172 Abs. 2 VVG, ob Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf nicht mehr ausüben können, so wie er ausgestaltet war. Ob ein Wechsel Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung wegen einer Berufskrankheit eröffnet, ist davon getrennt. Klären Sie vor Aufgabe der Stelle, wie die Bedingungen Ihres Vertrags und die Tätigkeitsbeschreibung zusammenpassen.
Quellen
Autor
Oliver Ostheim
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Medizinrecht und Verkehrsrecht · Fachanwalt für Versicherungsrecht · Fachanwalt für Medizinrecht · Fachanwalt für Verkehrsrecht · Zulassung als Rechtsanwalt (1999)
Zum AutorenprofilWeitere Begriffe in Gutachten und Krankheitsbilder
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Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Ob und wie die beschriebenen Regeln in Ihrem Fall greifen, hängt von Ihrem Vertrag, Ihren Versicherungsbedingungen und Ihrer gesundheitlichen Situation ab.
