Verminderte Erwerbsfähigkeit

Es ist eine Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung für Versicherte, die vor der Regelaltersgrenze aus gesundheitlichen Gründen nur noch eingeschränkt arbeiten können. Das Gesetz kennt die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, die Rente wegen voller Erwerbsminderung und die Rente für Bergleute (§ 33 Abs. 3 SGB VI). Der Anspruch besteht nach § 43 SGB VI bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze.

Sie müssen teilweise oder voll erwerbsgemindert sein und die allgemeine Wartezeit erfüllen. Außerdem brauchen Sie drei Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 1 und 2 SGB VI). Auf die drei Jahre Pflichtbeiträge kommt es nicht an, wenn die Erwerbsminderung durch einen Tatbestand eintritt, der die allgemeine Wartezeit vorzeitig erfüllt (Abs. 5). Wer schon vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit voll erwerbsgemindert war und es seitdem ununterbrochen ist, braucht die Wartezeit von 20 Jahren (Abs. 6).

Die Höhe richtet sich nach Ihren Entgeltpunkten. Die Rente wegen voller Erwerbsminderung hat den Rentenartfaktor 1,0, die wegen teilweiser Erwerbsminderung den Faktor 0,5 (§ 67 SGB VI), sie ist also halb so hoch. Hinzu kommen die Zurechnungszeit und mögliche Abschläge von höchstens 10,8 Prozent (§ 77 SGB VI). Den genauen Betrag nennt Ihr Rentenbescheid.

Eine Rente aus eigener Versicherung beginnt mit dem Monat, in dem die Voraussetzungen erfüllt sind. Das gilt, wenn Sie sie bis zum Ende des dritten Kalendermonats danach beantragen (§ 99 Abs. 1 Satz 1 SGB VI). Bei späterem Antrag zählt der Antragsmonat. Befristete Renten werden zusätzlich nicht vor dem siebten Kalendermonat nach Eintritt der Minderung geleistet (§ 101 Abs. 1 SGB VI).

Das ist möglich. Renten, auf die unabhängig von der Arbeitsmarktlage ein Anspruch besteht, werden nach § 102 Abs. 2 Satz 5 SGB VI unbefristet geleistet. Voraussetzung ist, dass eine Behebung der Minderung unwahrscheinlich ist. Davon ist nach einer Gesamtdauer der Befristung von neun Jahren auszugehen. Die Rentenversicherung entscheidet darüber im Einzelfall.

Eine Erwerbstätigkeit ist möglich, solange sie das festgestellte zeitliche Leistungsvermögen nicht dauerhaft übersteigt und die Hinzuverdienstgrenze eingehalten wird. Wird die Grenze überschritten, zieht die Rentenversicherung ein Zwölftel des übersteigenden Betrags zu 40 Prozent von der Vollrente ab (§ 96a Abs. 1a SGB VI). Informieren Sie den Rentenversicherungsträger vor Aufnahme der Arbeit.

Maßgeblich ist nicht die Diagnose, sondern das Leistungsvermögen: Können Sie unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch sechs oder drei Stunden täglich arbeiten (§ 43 SGB VI)? Das beurteilen Ärztinnen und Gutachter anhand von Befunden, Verlauf und Alltagsfunktion. Welche Aussage in Ihrem Fall zutrifft, kann nur die ärztliche Begutachtung klären.

Das Gesetz nennt keine feste Bearbeitungsdauer. Wurde ohne zureichenden Grund in angemessener Frist nicht entschieden, ist eine Untätigkeitsklage nach § 88 Abs. 1 SGG nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag zulässig. Bei einem unbeschiedenen Widerspruch gilt nach Absatz 2 in der Regel eine Frist von drei Monaten.

Gegen den Bescheid können Sie binnen eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch einlegen (§ 84 Abs. 1 SGG). Ein Bescheid, der im Inland per Post kommt, gilt am vierten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben (§ 37 Abs. 2 SGB X). Nach dem Widerspruchsbescheid läuft eine Klagefrist von einem Monat (§ 87 SGG).

Für die Voraussetzung von drei Jahren Pflichtbeiträgen in den letzten fünf Jahren verlangt § 43 SGB VI Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit. Rein freiwillige Beiträge erfüllen sie nach dem Wortlaut nicht. Der Fünfjahreszeitraum verlängert sich aber um bestimmte Zeiten (§ 43 Abs. 4 SGB VI), etwa Anrechnungszeiten. Prüfen Sie Ihr Konto mit der Rentenversicherung.