Quantitatives Leistungsvermögen

Es ist die Zahl der Stunden, die Sie täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein können. § 43 SGB VI knüpft daran die Erwerbsminderung: unter sechs Stunden teilweise, unter drei Stunden voll. Das qualitative Leistungsvermögen beschreibt dagegen, welche Arten von Arbeit noch möglich sind.

Wer mindestens sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein kann, ist nach § 43 Abs. 3 SGB VI nicht erwerbsgemindert. Dabei ist die Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. Ausnahmen kommen in Betracht, wenn eine Tätigkeit zwar sechs Stunden möglich wäre, aber nicht unter den üblichen Bedingungen.

Voll erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, mindestens drei Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein. Daneben nennt die Norm weitere Fälle (Abs. 2 Satz 3). Zusätzlich müssen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

Dann liegt teilweise Erwerbsminderung vor. Nach der Deutschen Rentenversicherung ist die Rente halb so hoch wie bei voller Erwerbsminderung und ergänzt das Einkommen aus einer Teilzeitarbeit. Findet sich kein passender Teilzeitarbeitsplatz, kann nach der Rentenversicherung eine Rente wegen voller Erwerbsminderung zustehen (Arbeitsmarktrente).

Quantitativ geht es um die Stundenzahl, qualitativ um das Leistungsbild: welche Belastungen, Haltungen und Anforderungen möglich sind, etwa leichte Tätigkeiten ohne Heben oder ohne Zeitdruck. Beides zusammen bestimmt, ob eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch ausgeübt werden kann. Das Rundschreiben der Rentenversicherung bezieht beides auf eine Fünf-Tage-Woche.

Die Rentenversicherung prüft es anhand ärztlicher Unterlagen und holt bei Bedarf Gutachten ein. Eigene Befundberichte Ihrer behandelnden Ärzte sind wichtig. Nach einer Ablehnung können Sie Widerspruch einlegen und später vor dem Sozialgericht klagen. Welche Befunde, Berichte und Unterlagen vorliegen, beeinflusst die Einschätzung deutlich; sammeln Sie deshalb aktuelle Befundberichte.

Grundsätzlich nicht. Nach der Deutschen Rentenversicherung kommt es darauf an, ob Sie nicht nur in Ihrer, sondern in allen Tätigkeiten arbeiten können. Eine Ausnahme gilt für vor dem 2. Januar 1961 Geborene, die bei Berufsunfähigkeit unter bestimmten Voraussetzungen eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bekommen können (§ 240 SGB VI).

Nach dem Rundschreiben der Rentenversicherung ist das tatsächliche Geschehen in den Betrieben gemeint: Arbeitszeit, Pausen, Arbeitsschutz und allgemein verlangte Mindestanforderungen. Bedingungen sind üblich, wenn sie nicht nur in Einzelfällen vorkommen. Schonarbeitsplätze zählen nicht. Weichen die erforderlichen Pausen deutlich vom Üblichen ab, kann das Zweifel an der Erwerbsfähigkeit begründen.

Dazu gehört die Fähigkeit, eine Arbeitsstelle aufzusuchen. Das Rundschreiben der Rentenversicherung verlangt, mit Hilfsmitteln Wege von über 500 Metern viermal täglich zu Fuß in je höchstens 20 Minuten zu schaffen und zweimal täglich öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Wer ein eigenes Kraftfahrzeug nutzen kann, wird darauf verwiesen. Das ist eine Verwaltungsvorgabe, kein Gesetz.

§ 43 SGB VI verlangt eine Einschränkung auf nicht absehbare Zeit. Nach dem Rundschreiben der Rentenversicherung heißt das: voraussichtlich mindestens sechs Monate, in Abgrenzung zur Arbeitsunfähigkeit. Wurde die Einschränkung vor Ablauf dieses Zeitraums behoben, ist kein Rentenanspruch entstanden. Befristete Renten werden außerdem nach § 101 Abs. 1 SGB VI in der Regel erst ab dem siebten Kalendermonat geleistet (Ausnahmen in Abs. 1a).