Schilddrüsenerkrankung und Berufsunfähigkeit

Nicht automatisch. Die Diagnose sagt nichts darüber, ob Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf noch ausüben können. Berufsunfähigkeit liegt nach § 172 Abs. 2 VVG vor, wenn Sie wegen Krankheit voraussichtlich auf Dauer ganz oder teilweise dazu nicht mehr in der Lage sind. Den erforderlichen Grad regeln die Bedingungen. Geprüft werden die dauerhaften Folgen für Ihre Aufgaben, nicht der Name der Erkrankung.

Sie zahlt, wenn die Voraussetzungen Ihrer Bedingungen erfüllt sind und Sie diese nachweisen. Die Erkrankung allein ist kein Leistungsgrund. Maßgeblich ist, ob dauerhafte Einschränkungen im Beruf den vereinbarten Grad erreichen, in vielen Bedingungswerken sind es 50 Prozent über sechs Monate. Bei gut behandelbaren Verläufen kann der Versicherer die Prognose bestreiten, deshalb sind Verlaufsbefunde wichtig.

Das hängt vom Leistungsvermögen ab, nicht von der Diagnose. Nach § 43 SGB VI kommt es auf die täglichen Arbeitsstunden am allgemeinen Arbeitsmarkt an: unter sechs bei teilweiser, unter drei bei voller Erwerbsminderung. Hinzu kommen versicherungsrechtliche Voraussetzungen, unter anderem in der Regel drei Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren. Die Rentenversicherung entscheidet auf Grundlage eigener Begutachtung.

Das richtet sich nach dem Beschwerdebild und dem Auftrag. In Betracht kommen endokrinologische oder internistische Gutachter, bei begleitenden psychischen oder neurologischen Beschwerden zusätzliche Fachgebiete. Der BGH hat beanstandet, dass ein Berufungsgericht die Empfehlung des gerichtlichen Sachverständigen für ein weiteres Fachgebiet nicht nachvollziehbar gewürdigt hatte (Urteil vom 25.02.2009, IV ZR 27/08, Altvertrag).

Das regeln die Bedingungen. Das Gesetz verlangt in § 172 Abs. 2 VVG eine voraussichtlich dauerhafte Einschränkung. In vielen Bedingungswerken genügt es, wenn der Grad von 50 Prozent voraussichtlich oder tatsächlich sechs Monate besteht. Maßgeblich ist der Wortlaut Ihres Vertrags. Eine Krankschreibung über sechs Monate ersetzt diese Prüfung nicht.

Nein, eine Krankschreibung belegt Arbeitsunfähigkeit, nicht Berufsunfähigkeit. Beide Begriffe haben unterschiedliche Maßstäbe. Nur wenn Ihr Vertrag eine Arbeitsunfähigkeitsklausel enthält, kann ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit unter den dort genannten Voraussetzungen zählen. Für den regulären Leistungsantrag müssen die Einschränkungen im Beruf und deren voraussichtliche Dauer belegt sein.

Der Grad der Behinderung wird nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nach der Funktionsbeeinträchtigung bestimmt, eine feste Zahl für die Diagnose gibt es nicht. Er ist ein anderer Maßstab als die Berufsunfähigkeit. Weder bindet er den Versicherer noch ersetzt er die Prüfung nach § 172 VVG. Als Beleg für Schwere und Dauer kann der Bescheid aber zu den Unterlagen gehören.

Das hängt davon ab, was Sie bei Antragstellung angegeben haben. Wurden die Gesundheitsfragen unvollständig beantwortet, kann der Versicherer unter den Voraussetzungen des § 19 VVG zurücktreten oder kündigen. Ist ein Ausschluss vereinbart, gilt dessen Wortlaut. Lassen Sie Antrag und Versicherungsschein prüfen.

Dann prüft der Versicherer, ob die Voraussetzungen der Leistung weiter bestehen. Nach einem Anerkenntnis wird er nur leistungsfrei, wenn er die Veränderung in Textform darlegt, und frühestens mit Ablauf des dritten Monats nach Zugang der Erklärung (§ 174 VVG). Ob Sie Besserungen melden müssen, regeln die Bedingungen. Lesen Sie die Klausel zur Mitteilung und Nachprüfung.

Prüfen Sie, auf welche Bedingung und welches Gutachten die Ablehnung gestützt ist, und ergänzen Sie fehlende Angaben zu Ihrer Tätigkeit und zum Verlauf. Beachten Sie die Verjährung: Die regelmäßige Frist beträgt nach § 195 BGB drei Jahre ab Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstand und Sie davon erfuhren (§ 199 Abs. 1 BGB); die Anmeldung beim Versicherer hemmt sie bis zur Entscheidung in Textform (§ 15 VVG). Für ältere Verträge kann altes Recht gelten. Lassen Sie sich vor Ablauf einer Frist rechtlich beraten.