Berufskundliches Gutachten

Es ist ein Sachverständigengutachten, das beschreibt, welche Anforderungen ein Beruf oder eine Vergleichstätigkeit stellt: Aufgaben, Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten, körperliche Kräfte, Hilfsmittel und Vergütung. Es beantwortet keine medizinischen Fragen. Im Berufsunfähigkeitsstreit liefert es die Tatsachengrundlage, auf der ein medizinischer Gutachter beurteilt, ob Sie die Anforderungen noch erfüllen können.

Wenn die Anforderungen Ihres Berufs oder einer Verweisungstätigkeit streitig sind. Der BGH verlangt, dass der medizinische Sachverständige den unverrückbaren außermedizinischen Sachverhalt kennt (IV ZR 200/03, IV ZR 10/07). Ein Berufskundler kann diesen Sachverhalt aufbereiten, etwa Arbeitsplatzverhältnisse und Kräfte einer Vergleichstätigkeit. Ob das erforderlich ist, entscheidet das Gericht.

Im Prozess das Gericht durch Beweisbeschluss. Es leitet die Tätigkeit des Sachverständigen und kann ihm Weisungen erteilen (§ 404a Abs. 1 ZPO). Die Parteien können Beweisanträge stellen und Fragen vorschlagen. Außerhalb des Prozesses kann jede Seite ein Privatgutachten in Auftrag geben, das den Sachverhalt aus ihrer Sicht darstellt.

Das berufskundliche Gutachten beschreibt den Beruf, das medizinische beurteilt Ihr Leistungsvermögen. Der medizinische Sachverständige muss wissen, welchen außermedizinischen Sachverhalt er zugrunde legen soll, also Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten, erforderliche Tätigkeiten und körperliche Kräfte (BGH IV ZR 10/07). Erst beide zusammen ergeben, ob Sie Ihren Beruf oder die Verweisungstätigkeit noch ausüben können.

Ja. Der Sachverständige muss wissen, welchen für ihn unverrückbaren Sachverhalt er zugrunde legen muss. Im Fall einer Krankenschwester hob der BGH ein Urteil auf, weil das Gericht nicht festgestellt hatte, wie sich die berufliche Tätigkeit konkret gestaltete (IV ZR 200/03, altes Recht). Deshalb ist Ihre konkrete Arbeitsbeschreibung nach Art, Umfang und Häufigkeit so wichtig.

Es muss die prägenden Merkmale der Tätigkeit nennen, insbesondere Arbeitsbedingungen wie Arbeitsplatzverhältnisse und Arbeitszeiten, erforderliche Tätigkeiten und körperliche Kräfte sowie den Einsatz von Hilfsmitteln. Eine abstrakte Beschreibung denkbarer Einsatzmöglichkeiten ohne die konkreten Verhältnisse am Arbeitsplatz genügte dem BGH nicht (IV ZR 10/07). Ob eine Verweisung überhaupt vereinbart ist, regelt § 172 Abs. 3 VVG.

Nach dem BGH bleibt die Arbeitsmarktlage bei der Feststellung der Berufsunfähigkeit unberücksichtigt. Vorausgesetzt wird aber, dass es die angesonnene Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt überhaupt und nicht nur in unbedeutendem Umfang gibt. Verweisungen auf Nischenarbeitsplätze, die nur für einen bestimmten Betrieb oder Arbeitnehmer geschaffen wurden, oder auf Tätigkeiten in so geringer Zahl, dass kein Arbeitsmarkt besteht, scheiden nach IV ZR 10/07 (altes Recht, Versicherungsfall 2001) grundsätzlich aus.

Bei streitigem Sachverhalt bestimmt das Gericht, welche Tatsachen der Sachverständige der Begutachtung zugrunde legen soll (§ 404a Abs. 3 ZPO). Hält es eine Beweisaufnahme zum Tätigkeitsbild für geboten, hat sie vor der Begutachtung zu erfolgen oder das Gericht gibt dem Gutachter alternative Sachverhalte vor (BGH IV ZR 200/03). Das Gericht darf die Beweisaufnahme nicht mit überspannten Anforderungen verweigern (IV ZR 189/23).

Sie können Einwendungen schriftlich vortragen, Ergänzungsfragen vorschlagen und eine Anhörung des Sachverständigen beantragen. Begründen Sie, welche konkreten Arbeitsplatzverhältnisse, Zeitanteile oder Kräfte fehlen. Der BGH hielt ein Gutachten, das sich auf abstrakte Einsatzmöglichkeiten beschränkte, für unzureichend (IV ZR 10/07). Die Fristen und Formen des Verfahrens sollten Sie genau beachten.

Sie können ein Privatgutachten in Auftrag geben, um Ihre Darstellung der Berufsanforderungen oder Ihre Einwände gegen eine Verweisung zu stützen. Es ersetzt die gerichtliche Beweisaufnahme nicht, kann aber Vortrag konkretisieren und Fragen an den Gerichtsgutachter vorbereiten. Ob sich die Kosten lohnen und ob sie erstattet werden, hängt vom Einzelfall ab.