Berufsförderungswerk und berufliche Rehabilitation

Ein Berufsförderungswerk ist eine Einrichtung der beruflichen Rehabilitation für Erwachsene. Es führt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus. Voraussetzung ist, dass Art oder Schwere der Behinderung oder die Sicherung des Erfolges die besonderen Hilfen der Einrichtung erfordern (§ 51 Abs. 1 SGB IX). Typisch sind Umschulungen und Weiterbildungen.

Zuständig kann je nach Fall die Rentenversicherung sein (§ 16 SGB VI) oder ein anderer Rehabilitationsträger, etwa die Bundesagentur für Arbeit oder die Unfallversicherung. Die Zuständigkeit klärt der Träger, bei dem Sie den Antrag stellen, innerhalb von zwei Wochen (§ 14 Abs. 1 SGB IX). Ist er nicht zuständig, leitet er den Antrag unverzüglich weiter und unterrichtet Sie.

Eine feste Dauer nennt das Gesetz nicht, sie hängt vom Berufsziel und von der Maßnahme ab. Die Deutsche Rentenversicherung betont in ihrer Broschüre, dass eine Umschulung mit einer Qualifikation abschließen soll, zum Beispiel mit einer Kammerprüfung. Die Dauer wird im Bewilligungsbescheid festgelegt.

Wenn Ihre Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist, die Leistung voraussichtlich hilft (§ 10 SGB VI) und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehören 15 Jahre Wartezeit oder der Rentenbezug (§ 11 Abs. 1 SGB VI). Die Rentenversicherung entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen und beachtet Ihr Wunsch- und Wahlrecht (§ 13 Abs. 1 SGB VI).

Für die Dauer einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zahlt die Rentenversicherung grundsätzlich Übergangsgeld. Es beträgt 75 Prozent der Berechnungsgrundlage mit Kind und sonst 68 Prozent (§ 66 Abs. 1 SGB IX). Berechnungsgrundlage sind 80 Prozent des Regelentgelts, höchstens das Nettoarbeitsentgelt. Die Beiträge zur Sozialversicherung übernimmt nach der Broschüre der Rehabilitationsträger.

Berechtigten Wünschen wird bei der Entscheidung und Ausführung entsprochen (§ 8 Abs. 1 SGB IX). Das Wunsch- und Wahlrecht ist aber an die Eignung der Einrichtung gebunden: Sie muss eine erfolgreiche Ausführung erwarten lassen und wirtschaftlich arbeiten (§ 51 Abs. 1 Satz 2 SGB IX). Nennen Sie Ihren Wunsch bereits im Antrag.

Wer wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des Leistungsträgers an Teilhabeleistungen teilnehmen, wenn sie die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich auf Dauer fördern (§ 64 SGB I). Bei fehlender Mitwirkung kann die Leistung unter den Voraussetzungen des § 66 Abs. 2 und 3 SGB I nach schriftlichem Hinweis und Fristsetzung versagt werden. Besprechen Sie Bedenken früh mit dem Träger.

Ist ein Erfolg nicht zu erwarten oder haben die Leistungen die verminderte Erwerbsfähigkeit nicht verhindert, gilt der Reha-Antrag als Rentenantrag (§ 116 Abs. 2 SGB VI). Wurde Übergangsgeld gezahlt, wird die Rente auf dessen Höhe als erfüllt angesehen (Absatz 3).

Vor dem Rentenbezug erbringen die Rentenversicherungsträger Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Bundessozialgericht nur unter einer Bedingung. Sie müssen dadurch voraussichtlich zu einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (wieder) befähigt werden (08.08.2024, B 5 R 15/22 R). Bei laufendem Rentenbezug sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI erfüllt.

Technische Hilfen und persönliche Hilfsmittel kann die Rentenversicherung übernehmen, wenn sie wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlich sind. Eine Arbeitsassistenz zur Aufnahme einer Beschäftigung finanziert sie für schwerbehinderte Menschen nach ihrer Broschüre längstens drei Jahre, bei weiterem Bedarf das Integrationsamt (§ 185 Abs. 5 SGB IX).