Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Das sind berufliche Hilfen, die Ihre Erwerbsfähigkeit erhalten oder wiederherstellen sollen. Nach § 49 Abs. 3 SGB IX gehören dazu zum Beispiel Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes, berufliche Anpassung und Weiterbildung, eine Ausbildung und die Förderung einer selbständigen Tätigkeit. Die Rentenversicherung erbringt sie nach § 16 SGB VI, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Anspruch haben Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und bei denen die Leistungen voraussichtlich helfen (§ 10 SGB VI). Hinzu kommen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen: bei Antragstellung 15 Jahre Wartezeit oder der Bezug einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 11 Abs. 1). Nach § 11 Abs. 2a genügt es auch, wenn ohne die Leistungen eine Erwerbsminderungsrente zu zahlen wäre.

Als Träger kommen je nach Lage unter anderem die Rentenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit und die Unfallversicherung in Betracht (§ 6 Abs. 1 SGB IX). Erfüllen Sie die Voraussetzungen der §§ 10 und 11 SGB VI, ist vor allem die Rentenversicherung gefragt. Der Träger, bei dem Sie den Antrag stellen, prüft binnen zwei Wochen seine Zuständigkeit und leitet ihn andernfalls weiter (§ 14 SGB IX).

Stellen Sie den Antrag bei Ihrem Rentenversicherungsträger oder einem anderen Rehabilitationsträger, der ihn bei fehlender Zuständigkeit weiterleitet (§ 14 SGB IX). Beschreiben Sie, welche Tätigkeiten Sie gesundheitlich nicht mehr ausüben können, und legen Sie ärztliche Berichte bei. Muss kein Gutachten eingeholt werden, entscheidet der leistende Träger innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang (§ 14 Abs. 2 SGB IX).

Sie sollen nach § 64 SGB I auf Verlangen an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben teilnehmen, wenn sie Ihre Erwerbs- oder Vermittlungsfähigkeit auf Dauer fördern oder erhalten werden. Grenzen zieht § 65 SGB I, etwa bei einem wichtigen Grund oder Gefahr für die Gesundheit. Ohne Grund verweigerte Mitwirkung kann nach schriftlichem Hinweis und Fristsetzung zur Versagung oder Entziehung der Leistung führen (§ 66 SGB I).

Eine feste Dauer nennt das Gesetz nicht. Der Rentenversicherungsträger bestimmt Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen und beachtet dabei Ihr Wunsch- und Wahlrecht (§ 13 Abs. 1 SGB VI). Eine Umschulung, eine Weiterbildung und eine Hilfe am Arbeitsplatz unterscheiden sich daher in der Dauer. Fragen Sie im Bescheid oder beim Träger nach der vorgesehenen Laufzeit.

Wenn die Voraussetzungen vorliegen, zahlt die Rentenversicherung Übergangsgeld (§ 20 SGB VI). Es beträgt nach § 66 Abs. 1 SGB IX 75 Prozent der Berechnungsgrundlage unter anderem für Leistungsempfänger mit Kind, für die übrigen 68 Prozent. Berechnungsgrundlage sind 80 Prozent des Regelentgelts, höchstens das Nettoarbeitsentgelt. Ob und in welcher Höhe es Ihnen zusteht, teilt der Träger im Bescheid mit.

Beide können Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sein (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 und 4 SGB IX). Die Rentenversicherung leistet, wenn Sie die Voraussetzungen der §§ 10 und 11 SGB VI erfüllen, ansonsten kommt die Bundesagentur für Arbeit in Betracht. Wer zuständig ist, klärt der Träger, bei dem Sie den Antrag stellen, binnen zwei Wochen (§ 14 SGB IX).

Die Krankenkasse kann Ihnen nach § 51 Abs. 1 SGB V eine Frist von zehn Wochen setzen, wenn Ihre Erwerbsfähigkeit nach ärztlichem Gutachten erheblich gefährdet oder gemindert ist. Stellen Sie keinen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben, entfällt das Krankengeld mit Fristablauf (Absatz 3). Mit der Antragstellung lebt der Anspruch wieder auf.

Hat sie die verminderte Erwerbsfähigkeit nicht verhindert, gilt Ihr Antrag nach § 116 Abs. 2 SGB VI als Antrag auf Rente. Die Rentenversicherung prüft dann, ob eine volle oder teilweise Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI vorliegt. Sie müssen dafür nicht eigens einen neuen Antrag stellen, sollten den Bescheid aber auf Fristen und eine Rechtsbehelfsbelehrung prüfen.

Eine Umschulung kann als berufliche Anpassung, Weiterbildung oder Ausbildung gefördert werden (§ 49 Abs. 3 Nr. 4 und 5 SGB IX), wenn die Voraussetzungen vorliegen. Ob Sie sie erhalten, hängt von Eignung, Neigung, bisheriger Tätigkeit und der Lage auf dem Arbeitsmarkt ab (§ 49 Abs. 4 SGB IX). Der Träger entscheidet nach Ermessen und muss Ihr Wunsch- und Wahlrecht beachten.

Selbstständige können Anspruch haben, wenn sie die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. § 49 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX nennt ausdrücklich die Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit. Entscheidend ist Ihr Versicherungsverlauf bei der Rentenversicherung. Lassen Sie ihn vor dem Antrag klären, damit Wartezeit und Beitragszeiten feststehen.