Zeugen im BU-Prozess

Zwingend ist das nicht. Sie müssen Ihre Tätigkeit konkret vortragen; bestreitet der Versicherer den Vortrag, ist Beweis anzutreten. Das können Zeugen sein, aber auch Urkunden wie Arbeitsverträge, Stellenbeschreibungen oder Dienstpläne. Der BGH verlangt keinen überspannten Nachweis (IV ZR 189/23). Welche Beweismittel passen, hängt von Ihrem Beruf und vom Streitpunkt ab.

Als Zeuge in Betracht kommt, wer aus eigener Anschauung weiß, wie Ihre Arbeit ausgestaltet war. Das kann auch der Arbeitgeber sein. Lädt das Gericht ihn ordnungsgemäß, ist er zum Erscheinen verpflichtet (§ 380 ZPO). Das Gericht würdigt die Aussage nach freier Überzeugung (§ 286 ZPO) und beachtet, woher der Zeuge sein Wissen hat.

Er darf, muss aber nicht. Ehegatten, auch frühere, haben nach § 383 Abs. 1 Nr. 2 ZPO ein Recht zur Zeugnisverweigerung und sind darüber zu belehren (§ 383 Abs. 2 ZPO). Sagt er aus, würdigt das Gericht die Angaben wie andere Zeugenaussagen. Verwandtschaft allein schließt den Zeugen nicht aus.

Ärzte sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und dürfen deshalb nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO das Zeugnis verweigern. Sie dürfen es nicht verweigern, wenn sie von der Verpflichtung entbunden sind (§ 385 Abs. 2 ZPO). Ob Sie eine Entbindung erklären, ist eine eigene Entscheidung. Prüfen Sie zuvor, welche Fragen der Arzt beantworten soll.

Zeugen erhalten vom Gericht eine Entschädigung nach dem JVEG: Fahrtkosten, Aufwand, Zeitversäumnis, Haushaltsführung und Verdienstausfall (§ 19 JVEG). Die Zeitversäumnis wird mit 4 Euro je Stunde angesetzt, soweit kein Verdienstausfall greift (§ 20 JVEG); der Verdienstausfall beträgt höchstens 25 Euro je Stunde (§ 22 JVEG).

Nach § 373 ZPO benennen Sie den Zeugen und bezeichnen die Tatsachen, über die er vernommen werden soll. Das Gericht muss ihn laden können; dafür braucht es seinen Namen und seine Anschrift. Formulieren Sie das Beweisthema konkret, etwa „regelmäßiges Heben von Lasten über 20 Kilogramm an drei Tagen pro Woche“, damit die Vernehmung etwas Verwertbares ergibt.

Bleibt ein ordnungsgemäß geladener Zeuge aus, werden ihm die dadurch verursachten Kosten auferlegt, und es wird ein Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft festgesetzt (§ 380 Abs. 1 ZPO). Bei wiederholtem Ausbleiben kann das Gericht die zwangsweise Vorführung anordnen (§ 380 Abs. 2 ZPO). Der Termin kann sich dadurch verschieben, was das Verfahren verlängert.

Als Klägerin oder Kläger sind Sie Partei, nicht Zeuge. Das Gericht kann Ihr persönliches Erscheinen anordnen (§ 141 ZPO), um den Sachverhalt aufzuklären. Eine Parteivernehmung ist möglich, wenn der Gegner einverstanden ist (§ 447 ZPO), oder von Amts wegen, wenn die bisherigen Erkenntnisse nicht ausreichen (§ 448 ZPO). Ihre Angaben würdigt das Gericht frei.

Der Zeuge soll nach § 396 Abs. 1 ZPO zunächst im Zusammenhang berichten, was er zum Beweisthema weiß. Danach stellt das Gericht Fragen, um die Aussage zu ergänzen und zu klären, woher sein Wissen stammt; jedes Mitglied des Gerichts darf nachfragen. Eine Vorbereitung auf konkrete Beobachtungen hilft dem Zeugen, anschaulich zu berichten.

Eine schriftliche Erklärung kann Ihren Vortrag stützen. Bestreitet der Versicherer, kann das Gericht eine schriftliche Beantwortung der Beweisfrage anordnen, wenn es dies für ausreichend hält. Es kann den Zeugen aber laden, wenn es das für notwendig hält (§ 377 Abs. 3 ZPO). Ob die Erklärung genügt, entscheidet das Gericht im Einzelfall.