Hobbys und Risikosport im Antrag

Nur, wenn der Versicherer danach in Textform fragt. Nach § 19 Abs. 1 Satz 1 VVG sind die bekannten Gefahrumstände anzuzeigen, nach denen der Versicherer gefragt hat und die für seinen Entschluss erheblich sind. Fragt der Antrag nach Sport oder Freizeit, müssen Sie die gestellte Frage vollständig und wahrheitsgemäß beantworten. Was nicht erfragt wurde, müssen Sie nicht von sich aus mitteilen.

Das Gesetz definiert Risikosport nicht. Welche Sportarten für den Versicherer erheblich sind, ergibt sich aus den Fragen in seinem Antrag oder Zusatzfragebogen und aus den Bedingungen. Die Listen unterscheiden sich je nach Anbieter. Maßgeblich ist, wie die Frage formuliert ist, also welche Aktivitäten, welcher Zeitraum und welche Häufigkeit erfasst sind, nicht eine allgemeine Einstufung.

Wenn der Antrag nach diesen Sportarten fragt und Sie sie ausüben oder im erfragten Zeitraum ausgeübt haben, ja. Fragt er nicht danach, sind Sie nicht zur Angabe verpflichtet (§ 19 Abs. 1 Satz 1 VVG). Lesen Sie die Frage genau, auch Zeitraum und Formulierungen wie „regelmäßig“, „aktiv“ oder „geplant“. Bei Unsicherheit können Sie beim Versicherer schriftlich nachfragen und die Antwort aufbewahren.

Das lässt sich nicht pauschal sagen. Es gibt keinen gesetzlichen Katalog; es kommt darauf an, ob und wie der Antrag nach Fußball oder Vereinssport fragt und wie die Frage zu verstehen ist. Prüfen Sie den Wortlaut der Frage und des Zusatzfragebogens. Wurde Ihre Aktivität dort nicht erfasst oder unklar gefragt, kann das im Streit eine Rolle spielen. Maßgeblich sind die Bedingungen Ihres Vertrags.

Hat der Antrag danach gefragt und haben Sie wahrheitswidrig verneint, liegt möglicherweise eine Anzeigepflichtverletzung vor. Der Versicherer kann dann je nach Verschulden zurücktreten, kündigen oder den Vertrag anpassen (§ 19 Abs. 2 bis 4 VVG), muss Sie aber zuvor in Textform belehrt haben (Abs. 5). Hat er nicht danach gefragt, besteht keine Anzeigepflicht. Prüfen Sie Frage, Belehrung und Ihre Kenntnis.

Zurücktreten kann er unter den Voraussetzungen des § 19 VVG, auch ohne Zusammenhang. Nach dem Versicherungsfall bleibt er aber zur Leistung verpflichtet. Voraussetzung ist, dass der verschwiegene Umstand weder für den Eintritt oder die Feststellung des Versicherungsfalls noch für die Leistung ursächlich ist (§ 21 Abs. 2 Satz 1 VVG). Diesen Nachweis müssen Sie führen; bei Arglist ist der Gegenbeweis ausgeschlossen.

Nicht von selbst. Nach § 158 Abs. 1 VVG, der über § 176 VVG entsprechend gilt, gilt nur eine Änderung der Gefahrumstände als Erhöhung der Gefahr. Gemeint ist eine Änderung, die nach ausdrücklicher Vereinbarung in Textform so angesehen werden soll. Ob Ihre Bedingungen eine solche Vereinbarung enthalten, sollten Sie prüfen. Beantragen Sie eine Vertragsänderung, können erneut Fragen gestellt werden.

Das ist möglich, wenn der Versicherer den Vertrag bei Kenntnis nur zu anderen Bedingungen geschlossen hätte. Dann kann er anstelle von Rücktritt oder Kündigung eine Vertragsanpassung verlangen, etwa einen Beitragszuschlag oder einen Ausschluss (§ 19 Abs. 4 VVG; bei Vorsatz bleibt der Rücktritt). Diese Anpassung wird auf Verlangen rückwirkend Vertragsbestandteil, bei einer nicht zu vertretenden Pflichtverletzung ab der laufenden Versicherungsperiode.

Er muss sein Recht innerhalb eines Monats ab Kenntnis von der Verletzung schriftlich geltend machen (§ 21 Abs. 1 VVG). Unabhängig davon erlöschen seine Rechte nach fünf Jahren seit Vertragsschluss, bei Vorsatz oder Arglist nach zehn Jahren; für vorher eingetretene Versicherungsfälle gilt die Fünfjahresfrist nicht (§ 21 Abs. 3 VVG). Bei Arglist bleibt zusätzlich die Anfechtung nach § 22 VVG.

Die Kenntnis des Versicherungsvertreters steht der Kenntnis des Versicherers gleich (§ 70 VVG). Ein Versicherter hatte vor dem BGH vorgetragen, ein Vertreter habe ihm gesagt, ein Knochenbruch müsse nicht angegeben werden. Der Senat kam aber auf einem anderen Weg zum Ergebnis (BGH, 25.09.2019, IV ZR 247/18, Rn. 4 und 8 bis 11). Sie selbst tragen die Beweislast für den Inhalt von Erklärungen, die Sie dem Vertreter vor Vertragsschluss gegenüber abgeben (§ 69 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 VVG).

Das legt der Versicherer in seinen Fragen fest, das Gesetz nennt keinen Zeitraum. In dem BGH-Fall IV ZR 247/18 lauteten die Gesundheitsfragen auf fünf Jahre bei Krankheiten und Behandlungen und zehn Jahre bei Operationen und stationären Aufenthalten. Bei Sport- und Freizeitfragen steht der erfragte Zeitraum im Fragetext oder Zusatzfragebogen. Antworten Sie nur auf die gestellte Frage und prüfen Sie den Wortlaut.

Das hängt davon ab, wie gefragt wird. Fragt der Antrag nach jeder Ausübung in einem Zeitraum, erfasst er auch Urlaubsaktivitäten; fragt er nach regelmäßigem oder aktivem Betreiben, kommt es auf die Häufigkeit an. Ob eine gelegentliche Ausübung unter die Frage fällt, ist eine Auslegungsfrage. Im Zweifel fragen Sie beim Versicherer nach und bewahren die schriftliche Antwort mit dem Antrag auf.