Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Ein Unfall von Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit. Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 SGB VII). Das Bundessozialgericht verlangt dazu eine Verrichtung, die den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt und die das Ereignis sowie den Gesundheitserstschaden rechtlich wesentlich verursacht hat.

Versichert ist das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII). Auch bestimmte Abweichungen sind erfasst, etwa um Kinder fremder Obhut anzuvertrauen oder gemeinsam mit anderen ein Fahrzeug zu benutzen (Nr. 2). Ob ein Umweg noch geschützt ist, hängt vom Einzelfall ab.

Wird die versicherte Tätigkeit im Haushalt der Versicherten oder an einem anderen Ort ausgeübt, besteht Versicherungsschutz im gleichen Umfang wie auf der Unternehmensstätte (§ 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII). Das Bundessozialgericht hat am 08.12.2021 (B 2 U 4/21 R) den Treppensturz auf dem Weg zur erstmaligen Arbeitsaufnahme im Homeoffice als Betriebsweg und damit als Arbeitsunfall anerkannt (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII). Private Verrichtungen bleiben ungeschützt.

Die Anzeigepflicht trifft die Unternehmer: Sie müssen Unfälle anzeigen, wenn Versicherte getötet oder so verletzt sind, dass sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig werden (§ 193 Abs. 1 SGB VII). Die Anzeige ist binnen drei Tagen zu erstatten, nachdem sie vom Unfall Kenntnis erlangt haben (Abs. 4). Sie sollten bei jedem Arbeitsunfall dem Arbeitgeber Datum, Ort und Hergang schildern und Zeugen nennen.

Haben Unternehmer im Einzelfall Anhaltspunkte, dass bei Versicherten eine Berufskrankheit vorliegen könnte, müssen sie diese anzeigen (§ 193 Abs. 2 SGB VII). Ärzte und Zahnärzte müssen einen begründeten Verdacht unverzüglich dem Unfallversicherungsträger oder der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stelle anzeigen (§ 202). Sprechen Sie Ihren Arzt gezielt auf den Zusammenhang mit Ihrer Tätigkeit an.

Die Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet hat (§ 9 Abs. 1 SGB VII). Die Liste steht in der Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung. Dort ist jede Krankheit mit eigener Nummer und eigenen Voraussetzungen genannt. Prüfen Sie, ob Ihre Erkrankung und Ihre Tätigkeit den dort beschriebenen Merkmalen entsprechen.

Eine Krankheit, die nicht in der Verordnung bezeichnet ist oder bei der die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, haben die Unfallversicherungsträger wie eine Berufskrankheit anzuerkennen, sofern im Zeitpunkt der Entscheidung nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für eine Bezeichnung nach § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII erfüllt sind (Abs. 2).

Erkranken Versicherte, die infolge der besonderen Bedingungen ihrer Tätigkeit in erhöhtem Maße der Gefahr der Erkrankung an einer gelisteten Berufskrankheit ausgesetzt waren, an einer solchen Krankheit und lassen sich Anhaltspunkte für eine Verursachung außerhalb der Tätigkeit nicht feststellen, wird vermutet, dass die Krankheit durch die Tätigkeit verursacht wurde (§ 9 Abs. 3 SGB VII).

Bei Arbeitsunfähigkeit infolge des Versicherungsfalls kommt Verletztengeld in Betracht, wenn unmittelbar vorher Anspruch auf Arbeitsentgelt, Krankengeld oder ähnliche Leistungen bestand (§ 45 SGB VII). Bleibt die Erwerbsfähigkeit über die 26. Woche hinaus um mindestens 20 Prozent gemindert, folgt die Verletztenrente (§ 56). Im Einzelfall richten sich Art und Höhe nach dem Bescheid des Trägers.

Der Widerspruch ist binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids einzureichen, schriftlich, in den zugelassenen elektronischen Formen oder zur Niederschrift bei der Stelle, die den Bescheid erlassen hat (§ 84 Abs. 1 SGG). Bei Bekanntgabe im Ausland beträgt die Frist drei Monate. Notieren Sie das Zugangsdatum des Bescheids und begründen Sie den Widerspruch möglichst früh.

Die allgemeine Wartezeit ist vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit vermindert erwerbsfähig geworden oder gestorben sind. Das gilt nur, wenn sie bei Eintritt versicherungspflichtig waren oder in den letzten zwei Jahren davor mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge hatten (§ 53 Abs. 1 SGB VI). Die übrigen Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente müssen weiterhin erfüllt sein.

Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus (§ 7 Abs. 2 SGB VII). Maßgeblich bleibt, ob die Verrichtung zur versicherten Tätigkeit gehört. Wer zum Beispiel gegen eine Sicherheitsanweisung verstößt, aber seine Arbeit verrichten will, bleibt geschützt. Eine private Tätigkeit während der Arbeitszeit ist dagegen nicht ohne Weiteres versichert.

Krankheiten, die bei Versicherten vor der Bezeichnung als Berufskrankheit bereits entstanden waren, sind rückwirkend frühestens zu dem Zeitpunkt anzuerkennen, in dem die Bezeichnung in Kraft getreten ist (§ 9 Abs. 2a Nr. 1 SGB VII). Bei einer Wie-Berufskrankheit zählt der Zeitpunkt, in dem die neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft vorlagen. Ein Rückwirkungsproblem sollten Sie früh klären lassen.