Vergleichsberuf

Es ist die Tätigkeit, auf die der Versicherer Sie verweist, weil sie Ihrer Ausbildung und Ihren Fähigkeiten entspricht und Ihre bisherige Lebensstellung wahrt. Rechtlich setzt das eine vereinbarte Verweisungsklausel voraus (§ 172 Abs. 3 VVG). Fehlt sie, bleibt es beim zuletzt ausgeübten Beruf.

Der Versicherer benennt ihn, wenn er sich auf die Verweisung beruft. Er muss darlegen, welche Tätigkeit gemeint ist und warum sie vergleichbar ist. Bestreiten Sie das, müssen Sie die konkreten Umstände Ihrer früheren Tätigkeit darlegen (IV ZR 8/08). Üben Sie die Tätigkeit nicht aus, setzt eine Verweisung eine abstrakte Verweisungsklausel voraus. Ob Ihr Vertrag so eine Klausel enthält, steht in den Bedingungen.

Nicht in jedem Fall in gleicher Höhe, aber die Vergütung darf nicht spürbar unter das bisherige Niveau sinken. Manche Tarife schließen eine Verweisung bei 20 Prozent oder mehr Einkommensverlust ausdrücklich aus (so in IV ZR 19/18). Die unverbindlichen GDV-Musterbedingungen enthalten in einer Fußnote nur einen optionalen Text, nach dem im Regelfall eine Minderung der Vergütung bis 20 Prozent noch zumutbar sei; eine gesetzliche Grenze ist das nicht. Entscheidend sind Bedingungen und Gesamtbild.

Ja, aber das genügt nicht allein. Der BGH verlangt zusätzlich, dass die Qualifikationen beider Tätigkeiten verglichen werden und der Verweisungsberuf nicht unterwertig ist. Im Fall IV ZR 11/16 hatte ein Hufbeschlagschmied als Maschinenführer ein höheres Einkommen, trotzdem fehlte der Vergleich von Qualifikation und Status.

Es kann zu berücksichtigen sein. Der BGH hat am 08.02.2012 entschieden, dass beim Einkommensvergleich auch der Erhalt von Arbeitslosengeld I eine Rolle spielen kann (IV ZR 287/10). Ob und wie es einfließt, hängt von der Klausel und davon ab, welche Lebensumstände damit gesichert werden.

Beides ist möglich. Nach dem BGH kommt es darauf an, mit welcher Methode die verglichenen Lebensstellungen in ihrer wirtschaftlichen Komponente zutreffend abgebildet werden (IV ZR 287/10). Er billigt je nach den Umständen den Brutto- wie den Nettovergleich. Eine feste Regel gibt es nicht; der Wortlaut Ihrer Bedingungen zählt.

Dann scheidet er aus. Die Verweisungsklausel verlangt, dass Sie die Tätigkeit ausüben können. Der Sachverständige muss die prägenden Merkmale der Verweisungstätigkeit kennen, etwa Arbeitszeiten, Belastungen und Hilfsmittel, bevor er zur gesundheitlichen Eignung Stellung nimmt (IV ZR 10/07). Viele Bedingungen nennen zusätzlich die Zumutbarkeit.

Das ist nicht ausgeschlossen, verlangt aber den Vergleich der Lebensstellung. Im Fall des Gärtners IV ZR 302/01 hielt der BGH die Gleichwertigkeit einer Stelle im Einwohnermeldeamt für nicht beurteilbar, solange die frühere Tätigkeit nicht festgestellt war. Gewicht haben Anforderungen, Einkommen und Entwicklungsmöglichkeiten.

Bei einer konkreten Verweisung so lange, wie Sie die Tätigkeit ausüben. Endet sie und sind Sie unverändert außerstande, Ihren früheren Beruf auszuüben, kann erneut eine Leistungspflicht entstehen; dafür ist ein neuer Antrag nötig (IV ZR 527/15). Bei einer abstrakten Verweisung kommt es dagegen nur auf die Möglichkeit an.

Prüfen Sie zuerst das Schreiben: Benennt es die Vergleichstätigkeit, die frühere Tätigkeit und den Vergleich? Legen Sie Ihre eigene Beschreibung, Gehaltsabrechnungen und Stellenprofile vor und widersprechen Sie schriftlich. Bei Altverträgen gelten die Bedingungen, bei Verträgen ab 2008 zusätzlich § 174 VVG. Die weiteren Schritte hängen vom Einzelfall ab.