Prognosezeitraum

Nicht zwingend. Bei der Prognose-Alternative ist die Berufsunfähigkeit schon zu Beginn des Sechsmonatszeitraums eingetreten, wenn der Arzt eine Dauer von voraussichtlich sechs Monaten annimmt. Bei der rückblickenden Alternative liegt der Versicherungsfall am Ende, außer die Klausel enthält „von Beginn an“. Die Auszahlung kann außerdem von Karenzzeit, Anerkenntnis und Fälligkeit abhängen. Maßgeblich ist, wie Ihr Vertrag diese Punkte regelt.

Ja. Das GDV-Muster nennt in § 2 die Zeiträume nur als Platzhalter („Monate/Jahre“), sie sind unternehmensindividuell zu ergänzen. In einem vom BGH 2022 entschiedenen Fall verlangten ältere Bedingungen eine voraussichtliche Dauer von mindestens drei Jahren und enthielten zusätzlich eine Sechs-Monats-Regel. Welche Frist für Sie gilt, ergibt sich aus dem Abschnitt Ihrer Bedingungen, der erklärt, wann Berufsunfähigkeit vorliegt.

Sie kann es, wenn die Berufsunfähigkeit früher eingetreten ist. Das GDV-Muster lässt den Anspruch mit Ablauf des Monats entstehen, in dem die Berufsunfähigkeit eingetreten ist. In dem vom BGH am 18.12.2019 entschiedenen Fall lag der Eintritt im Mai 2010 und die Rente wurde ab Juni 2010 zugesprochen. Eine verspätete Meldung kann den Beginn jedoch auf den Monat der Mitteilung verschieben, wenn die Bedingungen das vorsehen und die Verspätung verschuldet war.

Eine Prognose, die sich nicht erfüllt, ist nach dem BGH kein Widerspruch zur Klausel. Die Leistung endet dann aber nicht automatisch. Der Versicherer muss die Veränderung in Textform darlegen (§ 174 Abs. 1 VVG). Im Altvertrag des Falls IV ZR 223/21 endete die Leistungspflicht nicht vor Ablauf eines Monats nach Absenden der Mitteilung; § 174 Abs. 2 VVG galt dort nicht. Wiederaufnahme der Tätigkeit sollten Sie dem Versicherer mitteilen.

In der Regel nicht allein. Die Krankschreibung bescheinigt Arbeitsunfähigkeit, nicht die voraussichtliche Dauer der Berufsunfähigkeit im Vertragssinn. Das GDV-Muster verlangt ausführliche Arztberichte über Ursache, Beginn, Art, Verlauf und voraussichtliche Dauer des Leidens sowie über den Grad der Berufsunfähigkeit. Je konkreter ein Bericht die voraussichtliche Dauer und die Auswirkung auf Ihre Tätigkeit beschreibt, desto besser lässt sich die Prognose prüfen.

Der Prognosezeitraum betrifft die Frage, wie lange die Einschränkung voraussichtlich dauern muss. Eine Karenzzeit ist dagegen eine vereinbarte Wartezeit. Der Begriff wird unterschiedlich verwendet. In einem vom BGH geprüften Bedingungswerk begann der Anspruch nach Ablauf einer vereinbarten Karenzzeit. In einem anderen (IV ZR 90/18) galt eine Karenzzeit von drei Jahren nach Vertragsbeginn. Prüfen Sie, welche Bedeutung Ihr Vertrag meint.

Sie legt fest, dass ein Zustand als Berufsunfähigkeit gilt, wenn er tatsächlich eine bestimmte Zeit ununterbrochen bestanden hat, etwa sechs Monate. Das GDV-Muster formuliert in § 2 Abs. 2: Die Fortdauer des Zustands gilt als Berufsunfähigkeit. Die Klausel hilft, wenn eine Prognose zu Beginn nicht möglich war. Ob sie auch rückwirkend zum Beginn des Zeitraums wirkt, hängt vom Zusatz „von Beginn an“ ab.

Das hängt vom Wortlaut. Eine vom BGH geprüfte Klausel erfasste ausdrücklich „vollständig oder teilweise“ außerstande, sodass die Fortdauer als vollständige oder teilweise Berufsunfähigkeit galt. Andere Klauseln sprechen nur von vollständiger Berufsunfähigkeit oder verbinden die Regel mit einem Grad von 50 Prozent. Lesen Sie, welcher Grad in der Klausel genannt ist, und prüfen Sie diesen gegen Ihr Tätigkeitsprofil.

Zunächst der Versicherer auf Grundlage der ärztlichen Unterlagen und eventuell eigener Gutachter. Im Streit entscheidet das Gericht, gegebenenfalls mit Hilfe eines gerichtlich bestellten Sachverständigen. Maßgeblich ist, ob nach den Erkenntnissen zum jeweiligen Zeitpunkt eine voraussichtliche Dauer anzunehmen war. Dass sich eine Prognose später nicht erfüllt, widerspricht der Klausel nach dem BGH nicht (IV ZR 153/20).

In den Bedingungen im Abschnitt, der erklärt, wann Berufsunfähigkeit vorliegt. In vom BGH entschiedenen Fällen stand er etwa unter der Frage „Wann liegt vollständige Berufsunfähigkeit im Sinne dieser Bedingungen vor?“. Für den Fall ohne mögliche Prognose gab es teils einen eigenen Absatz. Im GDV-Muster findet er sich in § 2. Bitten Sie bei Unklarheit den Versicherer um eine vollständige Kopie Ihrer Bedingungen.