Medizinische Rehabilitation

Nach § 15 Abs. 2 SGB VI sollen Leistungen einschließlich Unterkunft und Verpflegung für längstens drei Wochen erbracht werden. Sie können für einen längeren Zeitraum erbracht werden, wenn dies erforderlich ist, um das Rehabilitationsziel zu erreichen. Die Dauer richtet sich damit nach Ihrem Krankheitsbild und dem Behandlungsplan der Einrichtung, nicht nach einer festen Zahl.

Zuständig ist je nach Konstellation die Rentenversicherung, die Krankenkasse oder die Unfallversicherung. Die Rentenversicherung erbringt Reha, wenn die §§ 10 und 11 SGB VI erfüllt sind und kein Ausschluss nach § 12 SGB VI vorliegt. Der Träger, bei dem Sie den Antrag stellen, prüft innerhalb von zwei Wochen seine Zuständigkeit und leitet ihn gegebenenfalls weiter (§ 14 Abs. 1 SGB IX).

Versicherte ab 18 Jahren zahlen nach § 32 Abs. 1 SGB VI für jeden Kalendertag den Betrag nach § 40 Abs. 5 SGB V. Bei der Anschlussrehabilitation gilt die Zuzahlung für längstens 14 Tage. Wer Übergangsgeld bezieht, das nach § 66 Abs. 1 SGB IX begrenzt ist, zahlt nichts zu (§ 32 Abs. 3). Der Träger kann bei unzumutbarer Belastung von der Zuzahlung absehen (Abs. 4).

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation werden nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht, deren Kosten öffentlich-rechtlich getragen oder bezuschusst wurden (§ 12 Abs. 2 Satz 1 SGB VI). Das gilt nicht, wenn vorzeitige Leistungen aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich sind (Satz 2). Ein ärztlicher Hinweis auf die Dringlichkeit gehört deshalb zum Antrag.

Legen Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch ein (§ 84 Abs. 1 SGG). Begründen Sie, warum die Reha geeignet ist und welche Befunde sie stützen. Wird der Widerspruch zurückgewiesen, können Sie innerhalb eines Monats nach dem Widerspruchsbescheid Klage zum Sozialgericht erheben (§ 87 SGG). Prüfen Sie auch, ob ein anderer Träger zuständig ist.

Sie können der Rentenversicherung Einrichtungen vorschlagen. Sie prüft, ob diese die Leistung nachweislich in bester Qualität erbringen, und weist Ihnen bei Erfüllung der Kriterien eine Einrichtung zu (§ 15 Abs. 6a SGB VI). Schlägt sie selbst Einrichtungen vor, können Sie innerhalb von 14 Tagen auswählen. Zusätzlich beachtet der Träger Ihr Wunsch- und Wahlrecht nach § 8 SGB IX.

Die Deutsche Rentenversicherung nennt das Übergangsgeld als unterhaltssichernde Leistung. Im Normalfall besteht bei einer Reha wie bei Krankheit ein Anspruch auf sechs Wochen Entgeltfortzahlung gegen den Arbeitgeber. Ist dieser Anspruch durch Vorerkrankungen erschöpft, zahlt die Rentenversicherung Übergangsgeld. Die Voraussetzungen stehen in § 20 SGB VI, die Höhe in § 66 SGB IX.

Die Krankenkasse kann Ihnen nach § 51 Abs. 1 SGB V eine Frist von zehn Wochen setzen, wenn Ihre Erwerbsfähigkeit nach ärztlichem Gutachten erheblich gefährdet oder gemindert ist. Stellen Sie den Antrag nicht, entfällt das Krankengeld mit Fristablauf; es lebt mit der Antragstellung wieder auf. Wegen dieser Folge sollten Sie die Aufforderung nicht liegen lassen, sondern prüfen oder prüfen lassen.

Das kann geschehen. Nach § 116 Abs. 2 SGB VI gilt der Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Antrag auf Rente, wenn Sie vermindert erwerbsfähig sind und ein Erfolg der Reha nicht zu erwarten ist oder sie die verminderte Erwerbsfähigkeit nicht verhindert hat. Besprechen Sie die Folgen vor dem Antrag, weil eine Rente befristet sein und Abschläge haben kann.

Wer eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bezieht, erfüllt nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Persönlich muss die Reha nach § 10 SGB VI Aussicht haben, die Erwerbsfähigkeit zu bessern, wiederherzustellen oder eine wesentliche Verschlechterung abzuwenden. Besprechen Sie vorab mit der Rentenversicherung, wie sich die Reha auf Ihre laufende Rente auswirkt.

Reha ersetzt keine Akutbehandlung. Die Rentenversicherung erbringt keine Reha in der Phase akuter Behandlungsbedürftigkeit und nicht anstelle einer sonst erforderlichen Krankenhausbehandlung (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VI). Die Anschlussrehabilitation folgt im unmittelbaren Anschluss an eine Krankenhausbehandlung; als unmittelbar gilt auch ein Beginn innerhalb von 14 Tagen (§ 32 Abs. 1 Satz 2 SGB VI).

Eine Reha ist keine Voraussetzung für eine BU-Rente. Die private BU richtet sich nach Ihrem Vertrag und § 172 Abs. 2 VVG. Befunde und Berichte aus der Reha können aber im Leistungsantrag eine Rolle spielen, und Gesundheitsfragen bei einem Neuabschluss können nach Reha-Aufenthalten fragen. Prüfen Sie Ihre Bedingungen, bevor Sie Unterlagen herausgeben.